21
Jul
2013

Zwischenbilanz zum Bürgermeisterwahlkampf

(Bruchköbel/jgd) - Mit seinem frühen Auftritt als Kandidat um das Amt des Bürgermeisters hat Dirk Vogel zweierlei erreicht. Erstens erlebte Bruchköbel einen sehr frühen Start in den Wahlkampf. Zweitens ist Vogels Name schnell bekannt geworden. Originell: Vogel tritt als Kandidat gleich zweier Parteien an - für seine SPD ohnehin, aber auch für den BBB. Für jene Partei also, deren Abneigung gegen den amtierenden Bürgermeister Günter Maibach wohl letztlich immer noch in der Kränkung aus der 2007er Wahl begründet ist. Damals hatte Günter Maibach die Wahl gegen Michael Roth gewonnen. Roth und Anhänger verließen dann die CDU und gründeten den BBB.

Wie weit trägt diese neue politische Verbindung? Aus der Parlamentsarbeit beider Parteien der letzten Jahre lässt sich eher eine politische Distanz herauslesen. Das muss nicht verwundern. Der BBB entstammt dem CDU-Milieu. Er gibt seit seiner Abspaltung von der CDU viel darauf, seine moralischen Werte und seine Christlichkeit zu betonen, moralisiert gewissermaßen die lokale Politik. Das Zusammenspiel dieser konservativen Haltung mit dem SPD-typischen sozialen Fortschrittsdenken muss sich in der Praxis erst noch beweisen.

Bei der CDU wiederum verteidigt man den eigenen Bürgermeister Maibach bisher sehr geschickt. Zum Beispiel dürften SPD und BBB das Scheitern des Haushaltes 2013 fest im Kalkül gehabt haben. Einen "Maibach ohne Haushalt" hätte man dann bis zur Wahl vor sich hertreiben können. Das aber konnte die CDU verhindern. Mit den Stimmen von FDP und Grünen gewann man letzthin die für Maibach entscheidende Abstimmung. Damit hatte das Vogel-Lager ein sicher geglaubtes Wahlkampfthema verloren.

Zweitens konnte Maibach auch im Hinblick auf die städtischen Defizite Territorium zurückgewinnen. Die Revisionen der Haushalte seiner Amtszeit zeigen inzwischen deutlich geringer Defizite als bislang geglaubt. Und die Schulden sind nominell sogar geringer gestiegen als zur Zeit seines Vorgängers. Eine Achillesferse Maibachs sind die Kassenkredite - hierunter befinden sich nämlich noch nicht als reguläre Schulden verbuchte Beträge. Diese sind letztlich auch nichts anderes als Schulden und dürften in der Summe auf die vielen Investitionstätigkeiten der letzten Jahre zurückzuführen sein. Sie haben also ihren Sinn, so betont es das CDU-Lager. Für Hauptstraße, Kitas und Konjunkturprogramm habe man nun einmal millionenschwer investieren müssen, und dies mit Zustimmung der anderen Parteien. Es sei demnach unfair, diese Investitionen Maibach anzulasten.

Zwischenfazit: So leicht, wie vielleicht anfangs gedacht, machen es CDU und Maibach ihren Herausforderern nicht. Nach Jahren des BBB-Traumas scheint sich in der CDU wieder ein gewisses Selbstbewusstsein zu etablieren. Auch in den finanziellen Fragen verharrt man nicht mehr in der Defensive. Im Vogel-Lager wird man wohl eine Schippe drauflegen müssen. Weitere Angriffsfelder könnten das geringe Tempo beim Gewerbegebiet Lohfeld sein, und die Gewerbesteuereinnahmen. Der Wahl-Herbst dürfte also noch unterhaltsam werden. Maibach hat indes schon einmal die Einbringung seines Doppelhaushaltes 2014/15 angekündigt. Zeitpunkt der Vorlage: zwei Wochen vor dem Wahltermin. Nach einem Mangel an Selbstvertrauen sieht das nicht aus.

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