30
Jun
2013

Einnahmen verbessern und Ausgaben senken

Dirk Vogels Programm für ein generationengerechtes Bruchköbel

(Bruchköbel/jgd) - Dirk Vogel, der als Kandidat von SPD und BBB zur Bürgermeisterwahl im November antritt, hat im Rahmen seiner Wahlkampagne ein weiteres Diskussionspapier vorgestellt. Wie verwandelt man das "defizitäre Bruchköbel" in ein "generationengerechtes" Bruchköbel, so das leitende Motiv seiner aktuellen Ausführungen, die auf seiner Homepage www.vogel2026.de im Volltext heruntergeladen werden können. Der Schuldenstand der Stadt betrage rund 25 Millionen Euro, und weitere rund 16 Millionen stünden bei den Kassenkrediten an - die Stadt, so Vogel, gebe schon seit einigen Jahren mehr aus als sie einnehme. Das Problem der Verschuldung sei zwar nicht nur ein Bruchköbeler Problem, sondern auch eines anderer Städte und Gemeinden. Im Vergleich mit hessischen Städten ähnlicher Größe stehe Bruchköbel aber eher auf der schlechteren Seite. Vogel kritisiert hierbei besonders, dass die Einnahmen bei den Gewerbesteuern zu niedrig seien. Das machten einige andere Städte besser, und Bruchköbel müsse sich daran messen.

Für ein "generationengerechtes Bruchköbel" sieht Dirk Vogel demnach drei Handlungsschwerpunkte des künftigen Bürgermeisters. Zum einen müsse bei der Erhöhung der Gewerbesteuereinnahmen angesetzt werden. Für das Lohfeld und den Fliegerhorst sollten Premiumbetriebe angeworben werden - nicht aber Filialbetriebe, die vor Ort nur wenige Steuern zahlen. Eine aktive Vermarktung der Flächen könne über eine Clusterbildung erfolgreich sein - darunter versteht Dirk Vogel die Ansiedelung von Betrieben, die sich in ihren Angeboten gegenseitig ergänzen und die einen Vorteil davon haben, wenn sie mit einander ergänzenden Produkten und Dienstleistungen gleiche Kundengruppen anlocken. Das Stadtmarketing müsse derartige Betriebe in Zukunft gezielt ansprechen. Ferner sollten alle Gewerbeflächen, so etwa auch das Fischer-Kutger-Gelände, einbezogen werden.

Was die Dämpfung der laufenden Kosten betrifft, so will Vogel die städtische Verwaltung auf eine moderne Verwaltungsführung umstellen. Dazu gehört die Einführung von Controlling-Instrumenten, verbunden mit der Benennung operativer Ziele und einem Kennzahlensystem, an dem sich Erfolge messen lassen. Die Anzahl der Abteilungen in der Verwaltung werde er verringern, und es sei auch zu überlegen, Stabsstellen einzuführen. Für das Rathaus schwebt Vogel eine Hauptamtsleitung als neue operative Zwischenebene vor. Auf der Ausgabenseite sollte sich die Stadt darum bemühen, wo immer möglich Aufgaben zusammen mit anderen Kommunen zu erledigen. Die Ausgaben im Verwaltungshaushalt müssten um runde 15% gesenkt werden, auch bei den Personalausgaben sei Potential in ähnlicher Größenordnung gegeben. "Ich werde nicht der Bürgermeister der Einweihungen sein", so Vogel im Rahmen einer Pressekonferenz zum Thema. Gegen den Anstieg der Ausgaben sei in den vergangenen Jahren nicht gegengesteuert worden, deswegen werde er als Bürgermeister den Blick auf die Erhöhung der Einnahmen wie auch die Senkung der Ausgaben zu nehmen haben.

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