Die Idee von der Zusammenarbeit der Kommunen
(Bruchköbel/jgd) – Im Haupt- und Finanzausschusses des Parlamentes wurde am Montag über einige Grundzüge der Zusammenarbeit unter den Kommunen informiert. Zur jüngsten Sitzung hatte man dafür Claus Spandau eingeladen, den Geschäftsführer des von der hessischen Landesregierung gegründeten „Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit“.
Worum geht es bei diesem Wortungetüm?
Die Idee, dass Städte und Gemeinden einander zu der Frage ansprechen, ob man denn nicht verstärkt miteinander zusammenarbeiten könne, um Kosten zu sparen, ist nicht neu. Genau genommen ist den Bürgern das Thema sogar wohlbekannt. Man kann nämlich die Gebiets- und Gemeindereform der 70er Jahre als die bislang größte erfolgreich umgesetzte Initiative für interkommunale Zusammenarbeit ansehen. Damals wurden, wie im gesamten Hessenland, auch die Verwaltungen der ehemals selbständigen Bruchköbeler Stadtteile zusammengelegt. Mit der „Stadt Bruchköbel“ entstand am Ende eine neue Kommune, die nur noch ein Rathaus, ein Bauamt, einen Bauhof benötigte und damit wichtige Bereiche der Verwaltung zentralisiert hatte. Ähnlich funktionierte dies auch in Nidderau, Erlensee, Hanau. Die hessische Landesregierung will nun erreichen, dass sich die Kommunen erneut Gedanken über weitere Zusammenarbeit machen – diesmal aber auf freiwilliger Basis. Gelegenheiten dafür sind deren viele denkbar. Für Standesämter, Ordnungsämter, Feuerwehren, Bau- und Wertstoffhöfe und weitere Verwaltungsabteilungen wie etwa die Personalverwaltung und EDV-gestützte Dienstleistungen könnten derartige Zusammenarbeiten möglich sein. Schon die gemeinsame Nutzung einer Straßenkehrmaschine wäre ein Element solcher Zusammenarbeit. So könnten sich für jede beteiligten Kommune Einsparungen ergeben, weil bessere Auslastungen von Maschinen und Abteilungen ermöglicht werden.
Auch von Qualitätsverbesserungen der Dienstleistungen für den Bürger ist die Rede, weil die Kommunen wechselseitig von ihren Erfahrungen profitieren würden. - In Bruchköbel war das Thema der Interkommunalen Zusammenarbeit erstmals von der FDP aufgebracht worden. Schon 2008 hatten die Freidemokraten einen umfassenden Bericht dazu eingefordert. Und jüngst haben SPD und FDP das Thema mit neuerlichen Anträgen erneut angemahnt. Die Zusammenarbeit mit der Stadt Erlensee bei der Vermarktung des Fliegerhorsts ist ein praktisches Beispiel dafür. Dennoch erscheinen die Bruchköbeler Bemühungen der letzten Jahre zur Zusammenarbeit mit anderen Kommunen eher defensiv. Der Referent Claus Spandau erwähnte wohl mit Bedacht und aus Erfahrung, dass zur erfolgreichen Umsetzung unbedingter, fester Wille und Engagement der Verwaltungsspitze vonnöten sei. Wo das Thema eher durch Anträge aus oppositionellen Parteien getragen wird als durch zügiges Handeln der Verwaltung, bleibt das Thema letztlich eines von ideeller Natur. Ob Spandau speziell auf Bruchköbeler Verhältnisse angespielt haben mochte, blieb an diesem Abend sein Geheimnis. Der Ausschuss beschloss jedenfalls, das Thema weiter zu verfolgen.
Alibiveranstaltung
Kommentar von Jürgen Dick
Das Wort von der „Interkommunalen Zusammenarbeit“ geistert schon seit Jahren durch den Bruchköbeler Rathaussaal. Immer wenn es fällt, bekennt sich jede und jeder dazu, aber Ergebnisse werden nur dann sichtbar, wenn es wie beim Fliegerhorst sowieso nicht anders geht.
Was aber hemmt denn die Kommunen daran, ihre Zusammenarbeit zu intensivieren?
Man muss dazu wissen, dass ja eigentlich gegensätzliche Botschaften in der Welt sind. Heutige „moderne“ Kommunen wollen womöglich gar nicht mit den Nachbarkommunen zusammenarbeiten. Vielmehr sind sie sehr darum bemüht, ihre Position als Einkaufs- und Wirtschaftsstandort zu verbessern. Der Konkurrent bei diesem Unterfangen ist, große Überraschung: die Nachbarstadt. Denn wir leben ja bekanntlich in Zeiten eines modernen „Wettbewerbs der Kommunen“. Das Resultat dieses Wettbewerbs sind inzwischen überall zu besichtigende riesige Umbauvorhaben in ganzen Innenstädten, durch die man sich (auch so ein Modewort:) „besser aufstellen“ will im Konkurrenzkampf um Kunden, Einwohner und Investoren. Soll man also ausgerechnet bei den Führungsspitzen von Kommunen, die sich miteinander in einem hysterisch anmutenden Wettbewerb wähnen, auf deren unbedingten Willen zur Zusammenarbeit mit dem Nachbarn vertrauen? Das glaubt doch wohl die hessische Landesregierung selbst nicht. Ihr „KIKZ“ hat sie mit ganzen 1 ½ Stellen ausgestattet. Allzuviel Förderung freiwilliger Zusammenarbeit ist damit nicht zu bewerkstelligen. Das Ganze erscheint vielmehr als Alibiveranstaltung.
Worum geht es bei diesem Wortungetüm?
Die Idee, dass Städte und Gemeinden einander zu der Frage ansprechen, ob man denn nicht verstärkt miteinander zusammenarbeiten könne, um Kosten zu sparen, ist nicht neu. Genau genommen ist den Bürgern das Thema sogar wohlbekannt. Man kann nämlich die Gebiets- und Gemeindereform der 70er Jahre als die bislang größte erfolgreich umgesetzte Initiative für interkommunale Zusammenarbeit ansehen. Damals wurden, wie im gesamten Hessenland, auch die Verwaltungen der ehemals selbständigen Bruchköbeler Stadtteile zusammengelegt. Mit der „Stadt Bruchköbel“ entstand am Ende eine neue Kommune, die nur noch ein Rathaus, ein Bauamt, einen Bauhof benötigte und damit wichtige Bereiche der Verwaltung zentralisiert hatte. Ähnlich funktionierte dies auch in Nidderau, Erlensee, Hanau. Die hessische Landesregierung will nun erreichen, dass sich die Kommunen erneut Gedanken über weitere Zusammenarbeit machen – diesmal aber auf freiwilliger Basis. Gelegenheiten dafür sind deren viele denkbar. Für Standesämter, Ordnungsämter, Feuerwehren, Bau- und Wertstoffhöfe und weitere Verwaltungsabteilungen wie etwa die Personalverwaltung und EDV-gestützte Dienstleistungen könnten derartige Zusammenarbeiten möglich sein. Schon die gemeinsame Nutzung einer Straßenkehrmaschine wäre ein Element solcher Zusammenarbeit. So könnten sich für jede beteiligten Kommune Einsparungen ergeben, weil bessere Auslastungen von Maschinen und Abteilungen ermöglicht werden.
Auch von Qualitätsverbesserungen der Dienstleistungen für den Bürger ist die Rede, weil die Kommunen wechselseitig von ihren Erfahrungen profitieren würden. - In Bruchköbel war das Thema der Interkommunalen Zusammenarbeit erstmals von der FDP aufgebracht worden. Schon 2008 hatten die Freidemokraten einen umfassenden Bericht dazu eingefordert. Und jüngst haben SPD und FDP das Thema mit neuerlichen Anträgen erneut angemahnt. Die Zusammenarbeit mit der Stadt Erlensee bei der Vermarktung des Fliegerhorsts ist ein praktisches Beispiel dafür. Dennoch erscheinen die Bruchköbeler Bemühungen der letzten Jahre zur Zusammenarbeit mit anderen Kommunen eher defensiv. Der Referent Claus Spandau erwähnte wohl mit Bedacht und aus Erfahrung, dass zur erfolgreichen Umsetzung unbedingter, fester Wille und Engagement der Verwaltungsspitze vonnöten sei. Wo das Thema eher durch Anträge aus oppositionellen Parteien getragen wird als durch zügiges Handeln der Verwaltung, bleibt das Thema letztlich eines von ideeller Natur. Ob Spandau speziell auf Bruchköbeler Verhältnisse angespielt haben mochte, blieb an diesem Abend sein Geheimnis. Der Ausschuss beschloss jedenfalls, das Thema weiter zu verfolgen.
Alibiveranstaltung
Kommentar von Jürgen Dick
Das Wort von der „Interkommunalen Zusammenarbeit“ geistert schon seit Jahren durch den Bruchköbeler Rathaussaal. Immer wenn es fällt, bekennt sich jede und jeder dazu, aber Ergebnisse werden nur dann sichtbar, wenn es wie beim Fliegerhorst sowieso nicht anders geht.
Was aber hemmt denn die Kommunen daran, ihre Zusammenarbeit zu intensivieren?
Man muss dazu wissen, dass ja eigentlich gegensätzliche Botschaften in der Welt sind. Heutige „moderne“ Kommunen wollen womöglich gar nicht mit den Nachbarkommunen zusammenarbeiten. Vielmehr sind sie sehr darum bemüht, ihre Position als Einkaufs- und Wirtschaftsstandort zu verbessern. Der Konkurrent bei diesem Unterfangen ist, große Überraschung: die Nachbarstadt. Denn wir leben ja bekanntlich in Zeiten eines modernen „Wettbewerbs der Kommunen“. Das Resultat dieses Wettbewerbs sind inzwischen überall zu besichtigende riesige Umbauvorhaben in ganzen Innenstädten, durch die man sich (auch so ein Modewort:) „besser aufstellen“ will im Konkurrenzkampf um Kunden, Einwohner und Investoren. Soll man also ausgerechnet bei den Führungsspitzen von Kommunen, die sich miteinander in einem hysterisch anmutenden Wettbewerb wähnen, auf deren unbedingten Willen zur Zusammenarbeit mit dem Nachbarn vertrauen? Das glaubt doch wohl die hessische Landesregierung selbst nicht. Ihr „KIKZ“ hat sie mit ganzen 1 ½ Stellen ausgestattet. Allzuviel Förderung freiwilliger Zusammenarbeit ist damit nicht zu bewerkstelligen. Das Ganze erscheint vielmehr als Alibiveranstaltung.
kewelforever - 2012/11/07 08:01
