Fragebogenaktion offenbar vor dem Start

(Bruchköbel/jgd) – Die Stadt Bruchköbel will offenbar ernst machen mit der Bürgerbeteiligung. Dazu wollen der Bruchköbeler Magistrat und die Fraktionen des Parlamentes in den nächsten Wochen eine Umfrageaktion zu den Themen Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung auf den Weg bringen. Der eigens dafür entwickelte Fragebogen ist in mehreren Arbeitssitzungen entstanden - Magistrat, Stadtmarketing und Mitglieder der Parlamentsfraktionen haben hierbei zusammengearbeitet. Wie zu erfahren war, ist um die Formulierung des Fragebogens intensiv und konstruktiv gerungen worden, über die politischen Fraktionen hinweg. Er wird voraussichtlich dem Stadtinfo der Stadt beigelegt und soll so in alle Haushalte gelangen. Man kann ihn dann schriftlich ausfüllen und an die Stadt zurücksenden. Voraussichtlich wird man ihn auch unter Eingabe einer mitgelieferten Code-Nr. über das Internet beantworten können. Ein entsprechendes Online-Formular war am Wochenende bereits aufrufbar.

Die Bürger sollen so zu vielen Details rund um die zukünftige Stadtentwicklung befragt werden. Dabei werden einerseits Vorschläge unterbreitet, die man ankreuzen kann, andererseits soll es aber auch möglich sein, in freier Formulierung eigene Wünsche zu äußern. Jeder Einzelne kann dann kundtun, welche Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt er für wichtig hält (zum Beispiel: mehr Wohnraum, mehr Einkaufsangebote, mehr medizinische Versorgung), und man soll z.B. auch vorschlagen können, auf welchen Flächen der Innenstadt sich überhaupt etwas tun, wo etwas verändert werden soll. Auch zur Entwicklung in den Stadtteilen soll es die Möglichkeit für Vorschläge geben – hier werden zum Beispiel Fragen zur Situation der Verkehrsanbindung und zur Nahversorgung gestellt.

Weil im Frühjahr, im Zuge des Starts des Projektes „Neue Mitte“, die Form der Bürgerbeteiligung z.T. heftig kritisiert worden war und sogar das ganze Projekt wieder abgebrochen worden ist, enthält der Fragebogen nun auch konkrete Fragen darüber, wie die Bürgerbeteiligung in Zukunft aussehen soll. Man kann z.B. Stellung nehmen zur eigenen persönlichen Bereitschaft, aktiv in Arbeitsgruppen mitzuarbeiten. - So wie bis jetzt entwickelt, handelt es sich bei dem Fragebogen zwar nicht um eine direkte Volksabstimmung darüber, welche Projekte zu realisieren sind und welche nicht. Solche Entscheidungen obliegen Parlament und Magistrat. Die gewählte Form der Abfrage wird aber ein Stimmungsbild darüber liefern können, welche Themen dem Bürger wichtig, und welche ihm eben weniger wichtig sind. Wenn es gelingt, die Befragung mit einer einigermaßen akzeptablen Beteiligung durchzuführen, so werden die politischen Gremien anschließend ein Stimmungsbild darüber vorliegen haben, welchen Themen der Bürger Priorität gibt.