Scharfe Angriffe auf Koch
Neujahrsempfang der SPD
Bruchköbel – Gleich drei Hauptredner hatte die SPD Bruchköbel auf ihrem Bruchköbeler Neujahrsempfang am Freitag zu Gast: als prominentesten Mann den Arbeits- und Szialminister Olaf Scholz, daneben Bundestagsmitglied Dr. Sascha Raabe und den hiesigen Landtagskandidaten Christoph Degen.
Perry von Wittich (SPD Bruchköbel) betonte in seiner launigen Begrüßungsrede die gestiegene Bedeutung der SPD in der Stadt, wo man sich nun, dank Spaltung der CDU, auf gleicher Augenhöhe mit den anderen Parteien sehen könne. Minister Olaf Scholz trug dann eine eher konventionelle Rede vor, die sich in allgemeinplatzartigen Aussagen gefiel, wie etwa der, dass die Bundes-SPD jetzt internationalen „Druck“ bei der notwendigen Neuregelung der Finanzmärkte machen werde. Priorität habe jetzt das Bewahren der Arbeitsplätze, unter anderem werde man die Qualifizierungsmaßnahmen verstärken. Das Schulsystem müsse insgesamt durchlässiger werden, so dass auch ältere Arbeitnehmer Abschlüsse etwa an der Universität jederzeit nachholen können.
Mit Blick auf die Landtagswahl am nächsten Sonntag wurden dann Bundestagsmitglied Dr. Raabe und Landtagskandidat Christoph Degen deutlich schärfer im Ton. Degen, der im Kreis den CDU-Mann Hugo Klein zum direkten Gegner hat, betonte, das man in Roland Koch (CDU) einen Ministerpräsidenten am Ruder habe, der es sich erlaubt habe, ein volles Jahr lang auf seinem Posten auszuharren, ohne „irgendetwas zu machen“. Koch habe nach dem Wahl-Patt vor einem Jahr die Arbeit einfach eingestellt. Die Folge sei, dass noch nicht einmal ein Haushaltsplan für das kommende Jahr aufgestellt worden ist. Und völlig unglaubwürdig sei Koch, wenn es um den derzeit nötigen Schutz der Arbeitnehmer in den hessischen Betrieben gehe. Denn unter der Regie Kochs sei das Land Hessen aus der Tarifgemeinschaft der Länder ausgetreten und habe damit für Unsicherheit und Angst unter den öffentlich Beschäftigten gesorgt.
In diese Kerbe hieb auch Dr. Sascha Raabe: Koch habe in den Verhandlungen im Bundesrat immer Positionen vertreten, die Nachteile für den kleinen Mann bedeutet hätten, wie etwa die Erhöhung der Studiengebühren, und er sei im Bundesrat maßgeblich daran beteiligt gewesen, dass bundesweite Ganztagsschulen verhindert worden sind.
Prominenz beim SPD-Neujahrsempfang: Von links Perry von Wittich (SPD Bruchköbel), Landtags-Direktkandidat Christoph Degen, Bundesminister Olaf Scholz, Dr. Sascha Raabe (MdB).
(ARCHIV / veröff. im "Bruchköbeler Kurier" v. 15.1.09)
Bruchköbel – Gleich drei Hauptredner hatte die SPD Bruchköbel auf ihrem Bruchköbeler Neujahrsempfang am Freitag zu Gast: als prominentesten Mann den Arbeits- und Szialminister Olaf Scholz, daneben Bundestagsmitglied Dr. Sascha Raabe und den hiesigen Landtagskandidaten Christoph Degen.
Perry von Wittich (SPD Bruchköbel) betonte in seiner launigen Begrüßungsrede die gestiegene Bedeutung der SPD in der Stadt, wo man sich nun, dank Spaltung der CDU, auf gleicher Augenhöhe mit den anderen Parteien sehen könne. Minister Olaf Scholz trug dann eine eher konventionelle Rede vor, die sich in allgemeinplatzartigen Aussagen gefiel, wie etwa der, dass die Bundes-SPD jetzt internationalen „Druck“ bei der notwendigen Neuregelung der Finanzmärkte machen werde. Priorität habe jetzt das Bewahren der Arbeitsplätze, unter anderem werde man die Qualifizierungsmaßnahmen verstärken. Das Schulsystem müsse insgesamt durchlässiger werden, so dass auch ältere Arbeitnehmer Abschlüsse etwa an der Universität jederzeit nachholen können.
Mit Blick auf die Landtagswahl am nächsten Sonntag wurden dann Bundestagsmitglied Dr. Raabe und Landtagskandidat Christoph Degen deutlich schärfer im Ton. Degen, der im Kreis den CDU-Mann Hugo Klein zum direkten Gegner hat, betonte, das man in Roland Koch (CDU) einen Ministerpräsidenten am Ruder habe, der es sich erlaubt habe, ein volles Jahr lang auf seinem Posten auszuharren, ohne „irgendetwas zu machen“. Koch habe nach dem Wahl-Patt vor einem Jahr die Arbeit einfach eingestellt. Die Folge sei, dass noch nicht einmal ein Haushaltsplan für das kommende Jahr aufgestellt worden ist. Und völlig unglaubwürdig sei Koch, wenn es um den derzeit nötigen Schutz der Arbeitnehmer in den hessischen Betrieben gehe. Denn unter der Regie Kochs sei das Land Hessen aus der Tarifgemeinschaft der Länder ausgetreten und habe damit für Unsicherheit und Angst unter den öffentlich Beschäftigten gesorgt.
In diese Kerbe hieb auch Dr. Sascha Raabe: Koch habe in den Verhandlungen im Bundesrat immer Positionen vertreten, die Nachteile für den kleinen Mann bedeutet hätten, wie etwa die Erhöhung der Studiengebühren, und er sei im Bundesrat maßgeblich daran beteiligt gewesen, dass bundesweite Ganztagsschulen verhindert worden sind.
Prominenz beim SPD-Neujahrsempfang: Von links Perry von Wittich (SPD Bruchköbel), Landtags-Direktkandidat Christoph Degen, Bundesminister Olaf Scholz, Dr. Sascha Raabe (MdB).
(ARCHIV / veröff. im "Bruchköbeler Kurier" v. 15.1.09)
kewelforever - 2009/01/14 21:12
