Sacharbeit soll in den Vordergrund
CDU kritisiert Verhalten des BBB
Bruchköbel – Keine Ruhe tritt offensichtlich im politischen Rosenkrieg zwischen der CDU und dem im März gegründeten Bürgerbund (BBB) ein. Damals hatte sich im Stadtparlament, im Nachgang zur verloren gegangenen Bürgermeisterwahl des heutigen BBB-Mitglieds Michael Roth, die Fraktion des BBB von der CDU abgespalten.
Im Rahmen einer Pressekonferenz haben die Leitung der Bruchköbeler CDU und Bürgermeister Günter Maibach nun zum Stand der politischen Auseinandersetzung mit dem BBB Stellung genommen. Seit der Gründung des BBB sehe sich die CDU ständigen Anfeindungen ausgesetzt. Regelmäßig decke der BBB einen neuen „Skandal der Woche“ auf. In Pressemeldungen des BBB werde dabei ein inakzeptables Vokabular gepflegt; so seien alle anderen im Stadtparlament vertretenen Parteien als „Blockparteien“ bezeichnet worden.
Die Parteiführung der CDU müsse leider feststellen, dass die vom BBB propagierte, angeblich konstruktive und faire, christliche und soziale Zusammenarbeit mit dem BBB scheinbar nicht möglich ist. Die CDU ziehe deswegen das Fazit, dass man nicht mehr gewillt sei, Sachpolitik ständig hintenan stellen zu müssen, um sich sinnfreien, öffentlichen Auseinandersetzungen mit dem BBB hinzugeben. „Gekränkte Eitelkeiten, Rachegelüste oder Rachefeldzüge können nicht Basis einer konstruktiven Kommunalpolitik sein“, so wird betont.
Im Einzelnen wird bereits der Gründungshergang des BBB kritisiert. Die Gründung des BBB sei im Anschluss daran erfolgt, dass Michael Roth als Parteivorsitzender der CDU habe kandidieren wollen. Das Votum innerhalb der CDU habe jedoch vorgesehen, eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem neuen Bürgermeister Günter Maibach herzustellen. Daraufhin habe sich der BBB gegründet. Der etappenweise Übertritt von Fraktionsmitgliedern der CDU zum BBB sollte nach Ansicht der CDU den Eindruck einer sukzessiven Zersetzung der Partei erzeugen. Die BBB-Mitglieder hätten ihre Mandate aber nicht mit dem BBB-Parteiprogramm, sondern als Mitglieder der CDU gewonnen. Gegenüber der CDU soll es bis zum heutigen Tag zu weiteren Abwerbeversuchen gekommen sein.
Im Stadtparlament betreibe der BBB eine „Blockadepolitik“, stelle Schaufensteranträge und stoße auch bei den anderen Parteien auf Unmut. Darüber hinaus pflege der ehemalige Bürgermeister bis heute seine persönlichen Besuche im Rathaus, um mit Mitarbeitern zu plaudern, was man bei der CDU als subtiles Vorgehen gegen den neuen Bürgermeister interpretiert.
Insgesamt besehen, habe sich der BBB noch lange nicht von den Ereignissen der Vergangenheit getrennt; diese Haltung trübe die sachpolitische Arbeit des BBB fortwährend ein. Der BBB, so betonte CDU-Vorsitzender Guido Rötzler im Pressegespräch, könne entgegen seiner Behauptungen nicht als „Freie Wählergemeinschaft“ angesehen werden. Das Parteiprogramm des BBB habe große Ähnlichkeit mit dem der CDU, was ja auch kein Wunder sei, da man sich aus der CDU ausgegründet habe.
Der Stadtverband der CDU wiederum habe in der Folge des Weggangs der BBB-Protagonisten einen generellen Wandel durchlaufen. „Es wurde relativ schnell klar, wer in der Vergangenheit innerhalb der CDU das Tempo drosselte und das Klima negativ einfärbte“, so Pressesprecher Gerhard Rehbein, der auch hervorhebt: „Die heutige Zusammenarbeit in Partei und Fraktion ist außerordentlich gut, konstruktiv und von Teamplay geprägt. Dies alles vollkommen ohne kontroverse Diskussionen.“
Der Stadtverband verzeichne Neueintritte und gehöre inzwischen wieder zu den stärksten Verbänden des Main-Kinzig-Kreises, was man auch bei den Festen im Jahresverlauf habe bemerken können. Die Junge Union der CDU sei überhaupt die einzige präsente Partei-Jugendorganisation in Bruchköbel. Über zahlreiche Vertreter aus den Reihen der Bruchköbeler CDU habe man Einfluss auch in überregionalen Organisationen der CDU. Und die jüngsten Anträge im Stadtparlament, etwa zum LEON-Kinderschutz-Konzept, zu den Sportstätten, zur Neukonzeption des Stadtmarketings, zur Gefahrenabwehrsatzung und dem Bebauungsplan Rossdorf, zeugten von der konstruktiven Fokussierung der CDU-Fraktion, welche schließlich auch durch die traditionell guten Kontakte zur Bevölkerung gespeist sei.
(Archiv / Veröff. im Bruchköbeler Kurier vom 27.11.08)
Bruchköbel – Keine Ruhe tritt offensichtlich im politischen Rosenkrieg zwischen der CDU und dem im März gegründeten Bürgerbund (BBB) ein. Damals hatte sich im Stadtparlament, im Nachgang zur verloren gegangenen Bürgermeisterwahl des heutigen BBB-Mitglieds Michael Roth, die Fraktion des BBB von der CDU abgespalten.
Im Rahmen einer Pressekonferenz haben die Leitung der Bruchköbeler CDU und Bürgermeister Günter Maibach nun zum Stand der politischen Auseinandersetzung mit dem BBB Stellung genommen. Seit der Gründung des BBB sehe sich die CDU ständigen Anfeindungen ausgesetzt. Regelmäßig decke der BBB einen neuen „Skandal der Woche“ auf. In Pressemeldungen des BBB werde dabei ein inakzeptables Vokabular gepflegt; so seien alle anderen im Stadtparlament vertretenen Parteien als „Blockparteien“ bezeichnet worden.
Die Parteiführung der CDU müsse leider feststellen, dass die vom BBB propagierte, angeblich konstruktive und faire, christliche und soziale Zusammenarbeit mit dem BBB scheinbar nicht möglich ist. Die CDU ziehe deswegen das Fazit, dass man nicht mehr gewillt sei, Sachpolitik ständig hintenan stellen zu müssen, um sich sinnfreien, öffentlichen Auseinandersetzungen mit dem BBB hinzugeben. „Gekränkte Eitelkeiten, Rachegelüste oder Rachefeldzüge können nicht Basis einer konstruktiven Kommunalpolitik sein“, so wird betont.
Im Einzelnen wird bereits der Gründungshergang des BBB kritisiert. Die Gründung des BBB sei im Anschluss daran erfolgt, dass Michael Roth als Parteivorsitzender der CDU habe kandidieren wollen. Das Votum innerhalb der CDU habe jedoch vorgesehen, eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem neuen Bürgermeister Günter Maibach herzustellen. Daraufhin habe sich der BBB gegründet. Der etappenweise Übertritt von Fraktionsmitgliedern der CDU zum BBB sollte nach Ansicht der CDU den Eindruck einer sukzessiven Zersetzung der Partei erzeugen. Die BBB-Mitglieder hätten ihre Mandate aber nicht mit dem BBB-Parteiprogramm, sondern als Mitglieder der CDU gewonnen. Gegenüber der CDU soll es bis zum heutigen Tag zu weiteren Abwerbeversuchen gekommen sein.
Im Stadtparlament betreibe der BBB eine „Blockadepolitik“, stelle Schaufensteranträge und stoße auch bei den anderen Parteien auf Unmut. Darüber hinaus pflege der ehemalige Bürgermeister bis heute seine persönlichen Besuche im Rathaus, um mit Mitarbeitern zu plaudern, was man bei der CDU als subtiles Vorgehen gegen den neuen Bürgermeister interpretiert.
Insgesamt besehen, habe sich der BBB noch lange nicht von den Ereignissen der Vergangenheit getrennt; diese Haltung trübe die sachpolitische Arbeit des BBB fortwährend ein. Der BBB, so betonte CDU-Vorsitzender Guido Rötzler im Pressegespräch, könne entgegen seiner Behauptungen nicht als „Freie Wählergemeinschaft“ angesehen werden. Das Parteiprogramm des BBB habe große Ähnlichkeit mit dem der CDU, was ja auch kein Wunder sei, da man sich aus der CDU ausgegründet habe.
Der Stadtverband der CDU wiederum habe in der Folge des Weggangs der BBB-Protagonisten einen generellen Wandel durchlaufen. „Es wurde relativ schnell klar, wer in der Vergangenheit innerhalb der CDU das Tempo drosselte und das Klima negativ einfärbte“, so Pressesprecher Gerhard Rehbein, der auch hervorhebt: „Die heutige Zusammenarbeit in Partei und Fraktion ist außerordentlich gut, konstruktiv und von Teamplay geprägt. Dies alles vollkommen ohne kontroverse Diskussionen.“
Der Stadtverband verzeichne Neueintritte und gehöre inzwischen wieder zu den stärksten Verbänden des Main-Kinzig-Kreises, was man auch bei den Festen im Jahresverlauf habe bemerken können. Die Junge Union der CDU sei überhaupt die einzige präsente Partei-Jugendorganisation in Bruchköbel. Über zahlreiche Vertreter aus den Reihen der Bruchköbeler CDU habe man Einfluss auch in überregionalen Organisationen der CDU. Und die jüngsten Anträge im Stadtparlament, etwa zum LEON-Kinderschutz-Konzept, zu den Sportstätten, zur Neukonzeption des Stadtmarketings, zur Gefahrenabwehrsatzung und dem Bebauungsplan Rossdorf, zeugten von der konstruktiven Fokussierung der CDU-Fraktion, welche schließlich auch durch die traditionell guten Kontakte zur Bevölkerung gespeist sei.
(Archiv / Veröff. im Bruchköbeler Kurier vom 27.11.08)
kewelforever - 2008/11/26 22:50
