14
Okt
2006

Defizitbekämpfung im Vordergrund

Doppelhaushalt für 2007 und 2008 eingebracht

Bruchköbel – Der Magistrat hat den Fraktionen im Stadtparlament eine Haushaltsberechnung vorgelegt, die nicht wie in den Jahren zuvor nur für das Folgejahr berechnet worden ist. Der sogenannte „Doppelhaushalt“ für die Jahre 2007/2008 soll längerfristige Ausgaben- und Einnahmenplanungen ermöglichen und für mehr Transparenz sorgen.

Mit diesem Zahlenwerk geht die Ära der sogenannten „kameralistischen“ Haushaltsführung ihrem Ende entgegen, denn ab 2009 werden die städtischen Finanzen in kaufmännischer Buchführung erfasst werden. Der in den öffentlichen Verwaltungen üblichen Kameralistik wird u.a. unterstellt, dass sie zu wenig Anreiz für das effiziente Wirtschaften und Sparen biete.

Die in der Privatwirtschaft übliche kaufmännische Buchführung soll dagegen zu mehr Transparenz, zu deutlicherer Abgrenzung der Verantwortlichkeiten und zu sparsamerem Wirtschaften anregen. Das Jahr 2008 ist dabei als Probelauf für die Umstellung gedacht. Während dieser Zeit soll nach den Worten von Bürgermeister Michael Roth „im Hintergrund“ bereits eine Parallelrechnung nach kaufmännischer Buchführung veranstaltet werden.

Michael Roth legte das Zahlenwerk für 2007/2008 dem Stadtparlament vor. Die vorläufige Gesamtrechnung wird zunächst im Haupt- und Finanzausschuss des Parlamentes beraten und dann mit allen Änderungsempfehlungen und den noch zu erwartenden Einzelanträgen der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung zur endgültigen Beschlussfassung vorgelegt.

Das so erarbeitete Budget, das sich die Stadt für ihre Verwaltung und Vermögensführung zugesteht, wird nach dem vorliegenden Zeitplan im Januar 2007 endgültig verabschiedet werden.

In seiner Rede betonte Roth, dass insbesondere der Verwaltungshaushalt, also die Berechnung der zu erwartenden „Betriebskosten“ der Stadt, „zu einem extremen Sparprogramm“ auffordere. Unter Einberechnung aller günstigen Faktoren würden sich nämlich, so Roth, aus heutiger Sicht für die Jahre 2007 und 2008 jeweils Defizite von 1,0 bzw. 1,2 Millionen Euro ergeben.

Würde allerdings die Stadt ihre Ausgaben rigoros reduzieren, dann müsste dies zu einer Reduzierung der städtischen Leistungen und damit zu einer Minderung der Attraktivität des städtischen Angebots an die Bürger führen.

Roth plädierte trotz der chronisch angespannten Finanzlage für „bürgerfreundliche Rückführung des Defizits“, um ebenjene Attraktivität nicht zu gefährden. Der Bürgermeister skizzierte so etwas wie eine langfristige Strategie, die in einer Gewinnung von Neubürgern bestehen müsse. Ein Bevölkerungszuwachs laste die bestehenden kostenträchtigen Infrastrukturen und Angebote der Stadt besser aus, während ein Bevölkerungsschwund die Betriebs- und Folgekostenlast auf die Bürger ansteigen lassen würde. Die einzelnen Bereiche städtischen Handelns müssten daher in der nächsten Zeit bezüglich ihrer Wirkung auf die Bevölkerungsentwicklung besonders unter die Lupe genommen werden.

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