CDU und Grüne nun in Gesprächen

Von Jürgen Dick

Das Schöne an der Demokratie ist, daß man sich immer wieder aufs Neue zu Koalitionen zusammenfinden kann. Wie immer die auch aussehen.

Bis kurz vor die Ziellinie hatten SPD, FDP und Grüne verhandelt, um eine „Ampel“-Koalition zustande zu bringen. Allerdings hatte es gar keine echte Koalition werden sollen. Die drei Parteien hatten ihre Zusammenarbeit erst einmal nur auf die Aufteilung der zu vergebenden parlamentarischen Posten beschränken wollen. Danach hatte man „ohne feste Koalitionsvereinbarung in Zukunft kooperieren“ wollen (SPD), und man wollte „Voraussetzungen schaffen, dass offene Diskussionen im Parlament geführt und dort um Mehrheiten gerungen wird“ (FDP).

Im Klartext: Nach einer Aufteilung parlamentarischer Posten unter weitgehender Ausschaltung des CDU-Einflusses wäre sodann ein Zustand wechselnder Mehrheiten herbeigeführt worden. Dazu ist es nicht gekommen, die Grünen wechselten die Seite in Richtung CDU. Vielleicht lag es letztlich daran, dass es den drei Ampelparteien an den politischen Gemeinsamkeiten gemangelt hat.

Rückblickend betrachtet, dürfte es sich bei den 2006er Bruchköbeler „Ampel“-Verhandlungen um die am kurzfristigsten orientierten Koalitionsverhandlungen aller Zeiten gehandelt haben. Eine Koalition zum Zwecke der Postenvergabe ohne CDU, danach dann wieder jeder für sich. Und womöglich wäre man anschliessend rundweg empört gewesen über das böse Wort vom „Postengeschacher“, das doch seinerzeit der CDU ob ihrer vergeigten Stadtratswahl so lustvoll und ausdauernd an die Hacken geklebt worden war.

CDU und Grüne, die beiden neuen Bündnispartner, haben derweil einen Reigen von Gesprächen über ihre zukünftige Zusammenarbeit aufgenommen. Über den Inhalt und das Fortkommen der Beratungen hält man sich derzeit bedeckt. Die Gespräche sollen konstruktiv verlaufen, ist zu hören. Die Parteispitzen beider Seiten sind zum Erfolg verdammt, für die CDU wäre ein Scheitern wohl noch eher als für die Grünen ein kleines Desaster. Eine gemeinsam verabschiedete Plattform wird wohl frühestens zur nächsten Stadtverordnetensitzung Ende Mai zu erwarten sein.

Die Frage hingegen, wer der neue erste Stadtrat sein wird, scheint beantwortet. Uwe Ringel (Grüne) war bereits als ehrenamtlicher „Erster“ vereidigt worden. Nun scheint für ihn auch die Perspektive als hauptamtliche Besetzung Form anzunehmen. Es hat bereits Gespräche mit Bürgermeister Michael Roth gegeben, und Ringel wie auch Roth äußerten sich ob der Perspektive einer Schwarz-Grünen Magistrats-„Doppelspitze“ rundweg optimistisch, scheinen auch persönlich miteinander zu „können“. Wie die Zuständigkeitsfelder des neuen Ersten Stadtrates aussehen, wird noch zu klären sein. Uwe Ringel ist in der Bruchköbeler Kommunalpolitik ein „Alter Hase“, er gehört noch zur ersten Generation der grünen Ortsgruppe. Im Stadtparlament hat sich der frühere Geschäftsführer eines Kraftfahrunternehmens den Ruf eines ruhig und stringent argumentierenden Politikers erarbeitet.

Vor einigen Jahren noch haftete der Konstellation „Schwarz-Grün“ ein exotischer Ruf an, mittlerweile aber gibt es viele solcher Bündnisse auch in größeren deutschen Städten. Jüngstes Beispiel ist die frisch verabredete schwarzgrüne Koalition in Frankfurt. Und die Bruchköbeler CDU’ler dürfen sich mittlerweile sogar auf den Segen ihres Landes-Chefs Roland Koch berufen, der gerade geäußert hat, dass Schwarz-Grün der Grundgedanke eines „Respekts vor dem Einzelnen“ verbinde.