2
Mai
2006

Neuer Magistrat ins Amt gewählt

Stadtverordnete ordnen die Zuständigkeiten neu

Von Jürgen Dick

Die Stadtverordneten haben die neue Magistratsmannschaft in ihr Amt gesetzt. Die Zusammensetzung bildet weitgehend die neuen Mehrheitsverhältnisse im Parlament ab.

Die nunmehr zusammen arbeitenden CDU und Bündnis90/Grüne besetzen ab jetzt fünf der acht ehrenamtlichen Stadtratsposten. Für die CDU sind Rolf Gemmecker, Ingrid Cammerzell und Gerhard Rehbein in dem Gremium vertreten. Die Grünen entsenden Uwe Ringel und Edwin Jessl. Für die SPD werden Manfred Lüer und Josef Pastor im Magistrat arbeiten, die FDP ist durch Jürgen Schäfer vertreten. Als Vorsitzender des ehrenamtlichen Magistrates fungiert Uwe Ringel (Grüne).

Weil der hauptamtliche Erste Stadtrat Karl-Heinz Dziony zum Ende Juni aus dem Amt scheiden wird, und weil auf Antrag der Grünen die Stelle des ersten Stadtrates nur befristet „ehrenamtlich“ bleiben soll, entwickelten sich noch am Abend der Sitzung Mutmaßungen, dass Dzionys Amt demnächst an die Grünen gehen soll. Die SPD hatte zuvor mit einem Antrag die Zahl der Stadträte auf 10 erhöhen wollen, was aber an der Mehrheit von CDU/Grüne scheiterte.

Rund 100 Zuschauer hatten sich zur konstituierenden Sitzung der neu zusammengesetzten Stadtverordnetenversammlung eingefunden. Perry von Wittich (SPD) äußerte sogleich den Wunsch, daß es öfter so viele sein mögen. Die FDP hatte zuletzt beantragt, die Themen der Stadtverordnetensitzungen auf der städtischen Homepage anzuzeigen.

Der neue Stadtverordnetenvorsteher Thomas Demuth hat seine Feuertaufe bravourös überstanden. Er hatte es bisweilen nicht leicht. In der Folge einiger SPD-Anträge zur Geschäftsordnung hatte es Änderungsanträge gehagelt. In solchen Fällen stellt sich immer die Frage, in welcher logischen Reihenfolge über die Anträge und deren Änderungen abzustimmen ist. Richtig kompliziert wird es, wenn Änderungsanträge ihrerseits mit weiteren Änderungswünschen bestückt werden. Das Kopfzerbrechen darüber bescherte zwar manchmal eine Minute des Kopfzerbrechens, aber letztlich sind alle Abstimmungen korrekt über die Bühne gegangen.

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