12
Apr
2006

Gespräche mit FDP und Grünen

Roth und Maibach betonen Geschlossenheit der CDU

Von Jürgen Dick

Die Bruchköbeler CDU hat mit den Vorständen von Bündnis90/Grüne sowie mit der FDP Gespräche aufgenommen und strebt die Zusammenarbeit mit einer dieser Parteien an. Dies betonten Bürgermeister Michael Roth und der frischgebackene Fraktionsvorsitzende Günter Maibach in einem gemeinsamen Gespräch mit dem BK. Die Erörterungen mit den kleineren Parteien verlaufen „ergebnisoffen“. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sei es noch zu früh, eine eindeutige Präferenz zu benennen. Keine Gespräche hingegen gibt es derzeit mit der SPD, die nämlich, wie Maibach betonte, im Vorfeld bereits ihre Abneigung gegen eine Zusammenarbeit mit der CDU habe verlauten lassen.

Vor dem Hintergrund der jüngsten, zunächst in einem parteiinternen Rundbrief abgegebenen Erklärung der beiden von ihren Parteiämtern zurückgetretenen Stadtverordneten Alexander Rabold und Harald Hormel betonten Maibach und Roth, dass die Geschlossenheit der CDU-Fraktion nicht auf dem Spiel stehe. Es sei das Recht von Rabold und Hormel, ihre Sicht der Abläufe um die missratene Stadtratskandidaten-Ernennung mitzuteilen. Hierbei gehe es um die völlig legitime Mitteilung einer politischen Einschätzung, wie sie auch in der konstituierenden Sitzung der CDU-Fraktion offen diskutiert worden sei. Da insbesondere Alexander Rabold, als Vorgänger Maibachs im Amt des Stadtverordnetenvorstehers, zum Ende der abgelaufenen Legislaturperiode im Zentrum der Auseinandersetzungen gestanden habe, sei es nachvollziehbar, wenn er gegenüber den Parteimitgliedern seine Bilanz ziehe. Dies stelle die Geschlossenheit der Fraktion nicht in Frage, sondern sei Ausdruck einer gelebten demokratischen Kultur.

Der Blick müsse aber nach vorn gerichtet werden. Dabei drückten sich die beiden Politiker nicht um die Einschätzung herum, dass man es innerhalb der CDU mit einem Generationenkonflikt zu tun habe, der bessere Kommunikation erfordere. Die CDU habe in der vergangenen Periode bei vielen „jungen“ Themen ihre Akzente gesetzt. Der Ausbau der Kindergarten-Infrastruktur, die Verdoppelung der Anzahl der Hortplätze, das Engagement im Jugendsozialbereich an der Schule oder auch der Bau der neuen Skateranlage seien als Bestandteil einer Politik für Familie, Jugend und Kinder zu sehen, wie sie auch in Zukunft zwingend weiterverfolgt werden müsse. Dies diene letztlich auch den Interessen der älteren Bruchköbeler Einwohner.

Die demographische Entwicklung einer „älter“ bzw. kinderärmer werdenden Gesellschaft zwingt die Kommunen in einen Wettbewerb um die Ansiedlung junger Familien. Wenn das unter der Amtszeit Roths mit Leben erfüllte Stadtmarketing-Konzept seine Akzente zu setzen beginne, dann gehe es dabei folglich auch um die Zukunft der Stadt, so Roth. Völliges Unverständnis äußerten daher beide Politiker gegenüber Leserbriefen, in denen alte Zeiten beschworen werden und dies noch dazu mit persönlichen Angriffen gegen den Bürgermeister oder einige jüngere Mitglieder in den Führungsgremien der CDU „garniert“ werde. Die bisherige jüngere Führungsriege habe sicherlich Fehler in der Kommunikation gemacht, was zum Beispiel bei den Vorbereitungen zur 30-Jahr-Feier seine Auswirkungen gezeigt habe. Jedoch habe der Wähler dazu in Teilen sein Wort gesprochen, das in der CDU verstanden worden sei.

Die Führungsmannschaft der CDU sei nun in großer Einvernehmlichkeit neu gewählt worden, und für den zurückgetretenen Stadtverbandsvorsitzenden Harald Hormel agiere nun mit Gerhard Rehbein und Achim Lehwald eine „Doppelspitze“, was sich möglicherweise posthum als Glücksfall herausstellen könnte.

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