Neues Konzept und Bürgerbeteiligung gesucht
Beratungen um Innenstadterneuerung kommen schleppend in Gang
Bruchköbel – Das Projekt „Neue Mitte“ wurde bekanntlich durch den Beschluss der Stadtverordneten vom 26. Juni zunächst einmal gestoppt. Runde zwei Wochen später, am 9. Juli, hatte der Bürgermeister dann zu einer Sitzung mit Vertretern aller Fraktionen eingeladen. Dabei wurde das weitere Vorgehen besprochen. Dort kam zunächst heraus, was auch schon Gegenstand der Diskussionen im Parlament gewesen ist: Der Magistrat soll nun, in Abstimmung mit den Parteifraktionen, ein Konzept für eine lebendige und zukunftsfähige Innenstadt erstellen. Dabei solle von Anfang an eine umfassende Information und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger stattfinden. Es gehe dabei einerseits um den Bereich der bislang als „Neue Mitte“ verhandelten Projektfläche, aber nun auch um den erweiterten Innenstadtbereich. Neben der bisherigen „Neuen Mitte“ am Neuen Rathaus sollen zum Beispiel auch das Alte Rathaus und die Bindwiesen am Kirleweg in das Projektgebiet aufgenommen werden. Auch ein neues Verkehrskonzept könne ins Auge gefasst werden. „Im bisherigen Verfahren entworfene Konzepte“ könnten dabei „als Grundlage“ einfließen und gemeinsam weiterentwickelt werden. Am Ende soll dann eine mit den Bürgern festgelegte Liste der Prioritäten stehen, über die die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen habe.-
Wie aber könnte die Bürgerbeteiligung konkret aussehen? Die gewonnenen Erkenntnisse dazu, dargelegt in einem Protokoll dieser ersten Sitzung der Fraktionsvertreter mit dem Bürgermeister und einigen Magistratsmitgliedern, klingen vielversprechend und doch zugleich wenig konkret. Denn wer die Bürger, die es zu beteiligen gilt, genau sind, darüber herrscht offenbar noch Unklarheit. So sollen ab jetzt ausdrücklich „Erwägungen hinsichtlich des Haltens bestehender und des Gewinnens neuer Bürger und Zielgruppen“ berücksichtigt werden – in einfacheren Worten: für die Bürgerbeteiligung müssen die zugehörigen Bürger und „Zielgruppen“ offenbar erst noch aufgefunden werden. Es müssen dies nämlich Bürgerinnen und Bürger sein, die bereit sind, Freizeit und Engagement in die Arbeit zu stecken. Überhaupt ist nun von einem „Brainstorming“ am Beginn des Prozesses die Rede, das man offenbar unter den Bürgern veranstalten will. Hieraus will man Tendenzen ablesen darüber, „was die Mehrheit der Bürger sich vorstellt“ – in einfacheren Worten: man hofft auf Ergebnisse aus einer Ideensammlung unter den Bürgern zu den Flächen und deren Nutzung. Nach dem „Brainstorming“ will die interfraktionelle Runde sodann mit Mitgliedern der offenen Bürger-AG (der seinerzeitigen „Arbeitsgemeinschaft Neue Mitte“) innerhalb von drei Monaten drei Konzepte zur Innenstadtentwicklung erarbeiten und, mit Zahlen versehen, vorstellen.-
Auch die Überarbeitung des städtischen Leitbildes ist offenbar in Gang gekommen. Beim Leitbild handelt es sich um einen Katalog von Leitsätzen, welche die angestrebte Zukunft der Stadt beschreiben sollen – das also, was man erreichen will, um die Zukunft Bruchköbels als lebenswerte und lebendige Stadt zu sichern und weiterzuentwickeln. Die Verantwortung zur Durchführung dieses „Leitbildprozess“ wurde inzwischen in die Hände des Stadtmarketings gelegt. Was dabei genau vor sich geht, solle den Bürgern in Zukunft transparent gemacht werden. Inzwischen hat das Stadtmarketing bereits eine Vorgehensweise festgelegt: Zunächst, so heisst es, werde eine „Task Force“ zur Umsetzung der noch zu definierenden Themen ermittelt. „Fehlende Themen“ würden sodann definiert. Ist erst die Liste der Themen komplett, werden dafür „Umsetzungsvorschläge“ erarbeitet. Am Ende gelte es dann, die Definition des Leitbildes an diesen Themen auszurichten. Erste Arbeitsergebnisse könne das Stadtmarketing dem Magistrat nach der Sommerpause präsentieren. Die Ergebnisse seien dann in den politischen Gremien vorzustellen, zu diskutieren und als Beschlussvorlage für das Parlament vorzubereiten.-
Dies alles geschieht vor dem Hintergrund einer anstehenden Neuerung. Denn der seither als Erster Stadtrat und de-facto-Baudezernent gesetzte Uwe Ringel (Grüne) steht ab dem 1. Oktober nicht mehr in dieser Position zur Verfügung. Die Stadtverwaltung wird, angesichts der im Vergleich zum begrenzten Projekt „Neue Mitte“ womöglich bald noch umfassender daherkommenden Projektplanungen, eine Neuorganisation der Zuständigkeit vornehmen müssen.
Bruchköbel – Das Projekt „Neue Mitte“ wurde bekanntlich durch den Beschluss der Stadtverordneten vom 26. Juni zunächst einmal gestoppt. Runde zwei Wochen später, am 9. Juli, hatte der Bürgermeister dann zu einer Sitzung mit Vertretern aller Fraktionen eingeladen. Dabei wurde das weitere Vorgehen besprochen. Dort kam zunächst heraus, was auch schon Gegenstand der Diskussionen im Parlament gewesen ist: Der Magistrat soll nun, in Abstimmung mit den Parteifraktionen, ein Konzept für eine lebendige und zukunftsfähige Innenstadt erstellen. Dabei solle von Anfang an eine umfassende Information und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger stattfinden. Es gehe dabei einerseits um den Bereich der bislang als „Neue Mitte“ verhandelten Projektfläche, aber nun auch um den erweiterten Innenstadtbereich. Neben der bisherigen „Neuen Mitte“ am Neuen Rathaus sollen zum Beispiel auch das Alte Rathaus und die Bindwiesen am Kirleweg in das Projektgebiet aufgenommen werden. Auch ein neues Verkehrskonzept könne ins Auge gefasst werden. „Im bisherigen Verfahren entworfene Konzepte“ könnten dabei „als Grundlage“ einfließen und gemeinsam weiterentwickelt werden. Am Ende soll dann eine mit den Bürgern festgelegte Liste der Prioritäten stehen, über die die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen habe.-
Wie aber könnte die Bürgerbeteiligung konkret aussehen? Die gewonnenen Erkenntnisse dazu, dargelegt in einem Protokoll dieser ersten Sitzung der Fraktionsvertreter mit dem Bürgermeister und einigen Magistratsmitgliedern, klingen vielversprechend und doch zugleich wenig konkret. Denn wer die Bürger, die es zu beteiligen gilt, genau sind, darüber herrscht offenbar noch Unklarheit. So sollen ab jetzt ausdrücklich „Erwägungen hinsichtlich des Haltens bestehender und des Gewinnens neuer Bürger und Zielgruppen“ berücksichtigt werden – in einfacheren Worten: für die Bürgerbeteiligung müssen die zugehörigen Bürger und „Zielgruppen“ offenbar erst noch aufgefunden werden. Es müssen dies nämlich Bürgerinnen und Bürger sein, die bereit sind, Freizeit und Engagement in die Arbeit zu stecken. Überhaupt ist nun von einem „Brainstorming“ am Beginn des Prozesses die Rede, das man offenbar unter den Bürgern veranstalten will. Hieraus will man Tendenzen ablesen darüber, „was die Mehrheit der Bürger sich vorstellt“ – in einfacheren Worten: man hofft auf Ergebnisse aus einer Ideensammlung unter den Bürgern zu den Flächen und deren Nutzung. Nach dem „Brainstorming“ will die interfraktionelle Runde sodann mit Mitgliedern der offenen Bürger-AG (der seinerzeitigen „Arbeitsgemeinschaft Neue Mitte“) innerhalb von drei Monaten drei Konzepte zur Innenstadtentwicklung erarbeiten und, mit Zahlen versehen, vorstellen.-
Auch die Überarbeitung des städtischen Leitbildes ist offenbar in Gang gekommen. Beim Leitbild handelt es sich um einen Katalog von Leitsätzen, welche die angestrebte Zukunft der Stadt beschreiben sollen – das also, was man erreichen will, um die Zukunft Bruchköbels als lebenswerte und lebendige Stadt zu sichern und weiterzuentwickeln. Die Verantwortung zur Durchführung dieses „Leitbildprozess“ wurde inzwischen in die Hände des Stadtmarketings gelegt. Was dabei genau vor sich geht, solle den Bürgern in Zukunft transparent gemacht werden. Inzwischen hat das Stadtmarketing bereits eine Vorgehensweise festgelegt: Zunächst, so heisst es, werde eine „Task Force“ zur Umsetzung der noch zu definierenden Themen ermittelt. „Fehlende Themen“ würden sodann definiert. Ist erst die Liste der Themen komplett, werden dafür „Umsetzungsvorschläge“ erarbeitet. Am Ende gelte es dann, die Definition des Leitbildes an diesen Themen auszurichten. Erste Arbeitsergebnisse könne das Stadtmarketing dem Magistrat nach der Sommerpause präsentieren. Die Ergebnisse seien dann in den politischen Gremien vorzustellen, zu diskutieren und als Beschlussvorlage für das Parlament vorzubereiten.-
Dies alles geschieht vor dem Hintergrund einer anstehenden Neuerung. Denn der seither als Erster Stadtrat und de-facto-Baudezernent gesetzte Uwe Ringel (Grüne) steht ab dem 1. Oktober nicht mehr in dieser Position zur Verfügung. Die Stadtverwaltung wird, angesichts der im Vergleich zum begrenzten Projekt „Neue Mitte“ womöglich bald noch umfassender daherkommenden Projektplanungen, eine Neuorganisation der Zuständigkeit vornehmen müssen.
kewelforever - 2012/07/24 08:01
