Fliegerhorst: Gründungssitzung verstolpert

Bruchköbel – Kurzfristig wurde für den 15. November um 20 Uhr ein Termin für eine Stadtverordnetensitzung anberaumt. Grund ist offenbar eine Panne, die sich am 26.10. bei der konstituierenden Sitzung für den Fliegerhorst - Zweckverband ereignete. Vertreter aus Erlensee und Bruchköbel waren an diesem Abend zusammengekommen, um das Projekt „Fliegerhorst“ auf den Weg zu bringen. Die Sitzung wurde allerdings sogleich wieder abgeblasen, weil sich herausstellte, dass die fünf Vertreter der Stadt Bruchköbel nicht vom Bruchköbeler Parlament gewählt worden waren, so wie es eigentlich Vorschrift ist, sondern lediglich benannt worden waren.

Die Wahl muss nun am 15.11. nachgeholt werden - der Wahlgang steht als Punkt 5 auf der Tagesordnung. Ist die Wahl dann durchgeführt, dürfen die Gewählten anschließend erneut mit ihren (gleichfalls fünf) Erlenseer Kollegen zusammentreffen, um mit dem Projekt der Fliegerhorst-Konversion fortzufahren. Der Vorgang hatte zwischenzeitlich das Niveau einer Posse erreicht. Nachdem der Fehler durch den oppositionellen BBB offengelegt worden war, hatte Bürgermeister Maibach dessen Sprecher Rabold im „Hanauer Anzeiger“ sinngemäß vorgeworfen, Rabold sei mit dieser Information absichtlich erst so spät herausgerückt, um die Bruchköbeler Verwaltung vor der bereits einberufenen Versammlung zu blamieren.

Im Bruchköbeler Parlament hätte man allerdings schon vor einem Jahr, als der Vorgang in der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2010 beraten worden war, die Gelegenheit gehabt, das Richtige zu tun. Damals war dem Parlament von der Rathausspitze ein Satzungsentwurf vorgelegt worden, in dem in der Tat ausdrücklich gefordert wurde, dass die Vertreter Bruchköbels „gewählt“ werden müssen. Der städtische Abstimmungsantrag hierüber aber hatte bestimmt, dass die Mitglieder „benannt“ werden sollen, und zwar nach Parteienproporz. Die Parlamentarier stimmten somit damals über einen städtischen Antrag ab, der im Widerspruch zu dem beigefügten Satzungsentwurf stand. Der kleine Unterschied mit den großen Folgen war damals offenbar niemandem aufgefallen – oder etwa doch? Der BBB hatte sich damals, nach der Ablehnung eines von ihm eingebrachten Änderungsantrages, enthalten, während die anderen Parteien der widersprüchlichen Vorlage treuherzig zugestimmt hatten.

Die Stadt Bruchköbel hat sich in der Angelegenheit jedenfalls nicht mit Ruhm bekleckert. Und beim BBB, wo man betont, auch selbst erst spät auf den Fehler gestoßen zu sein, aber ihn immerhin noch rechtzeitig entdeckt zu haben, zeiht man nun den Bürgermeister der Undankbarkeit: „Wäre der Fehler unentdeckt geblieben, wären unwirksame Bauleitplanverfahren durchgeführt worden“. Man habe also wenn auch spät, dann aber doch das Schlimmste für die Stadt verhindert. – Weitere Themen der Sitzung am 15. November: Es wird um Anträge zum Investitionsprogramm für die Kinderbetreuung gehen, sowie um die Verbesserung der Breitbandversorgung in Zusammenarbeit mit dem Main-Kinzig-Kreis. Außerdem wird ein Beschlussvorschlag über einen Stromliefervertrag vorliegen, wobei offenbar angestrebt wird, die städtische Stromversorgung auf 100% Ökostrom umzustellen.

(Archiv / veröff. im "Bruchköbeler Kurier" v. 10.11.11)