Ungeschickte Praxis bei der Stellenplanrechnung?
Auf dem Papier schlechter als in der Realität
Bruchköbel/JD - Die Haushaltsberatungen gehen weiter: Die CDU hat alle Fraktionen zu Gesprächen eingeladen, und die Haushaltsvorschläge aller Parteien sind inzwischen auf der Homepage der Stadt sichtbar. Einen intensiveren Gesprächsfaden scheint es vor allem zwischen CDU und BBB zu geben. Letzterer hat selbst keine eigenen Haushaltsanträge eingebracht, versucht aber offenbar, in eine Einigung mit der CDU hereinzukommen. Viel dringt davon nicht nach außen, aber es soll auch schon bereits vor der Wahl "Zeichen" vom BBB an die CDU und sogar direkt an den offiziell noch bekämpften Bürgermeister gegeben haben, dass man nach der Wahl wieder miteinander reden wolle oder müsse. CDU und BBB haben mit ihren gemeinsamen 19 Stimmen eine hauchdünne Mehrheit im Parlament.
Welches Übereinkommen über die Parteigrenzen hinweg wird wohl möglich? Streichungen beim Stadtmarketing, Erhalt des Hallenbades, einige kleinere Sparposten könnten Eckpunkte sein. Wiewohl die im Raume stehende Option, das Stadtmarketing zu beschneiden, bei Gewerbe- und Stadtmarketingverein für Protest gesorgt hat. Zu klären haben wird man aber auch, ob eine abermalige Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuer wirklich kommen soll. Und auch bei den KiTas scheint es auf eine Erhöhung zuzulaufen, weil die Kostendeckung durch Elternbeiträge zu niedrig sei. Es kann also ernst werden mit den Sparmaßnahmen. Es waren ja vor allem die Oppositionsfraktionen SPD, BBB, FDP, die diese so vehement vom Bürgermeister gefordert hatten. Der hatte kurz vor der Wahl einen saftigen Sparhaushalt aufgelegt, in dem die oben genannten "Grausamkeiten" aufgeführt sind.
Andererseits wird auch die Höhe der Personalkosten hinterfragt. Hintergrund: Während die Zahl der tatsächlich besetzten Stellen eher stagniert, steigen die in den Haushaltsentwürfen angesetzten Personalkosten deutlich an. Der Verdacht: In den Haushaltsentwürfen werden offenbar schon seit Jahren alle theoretisch verfügbaren Stellen des Personalplans mitgerechnet. Tatsächlich aber sind stets nur weniger als 90% der Stellen besetzt. Sprich: Die Kosten für die überzähligen Stellen stehen zwar immer wieder in den Haushaltsentwürfen. Die tatsächlichen Kosten kommen am Ende aber niedriger heraus. So werden für 2014 insgesamt 249 Stellen geplant. Mitte 2013 waren es aber nur tatsächliche 216 Stellen, für die Gehälter gezahlt werden. Eine Einstellung von über 30 Mitarbeitern, wodurch die Kosten locker um 1 Million im Jahr steigen würden, ist aber 2013/2014 nicht geplant. Die "Pufferstellen" werden also offenbar nicht gebraucht. Denkbar sind zwar vereinzelt neue Stellen bei den U3-KiTas, jedoch lange nicht in der genannten Größenordnung.
Die ungeschickte Praxis rechnet die Haushalte unnötig schlecht, so wird moniert. Darauf lassen auch konkrete Zahlen aus dem aktuellen Haushaltsentwurf schließen. Im Entwurf für 2012 waren für Personalkosten 10,2 Millionen Euro vorhergesagt. Tatsächlich herausgekommen sind aber nur 9,3 Millionen. Für 2013 sind nun sogar 11,4 Millionen veranschlagt. Im Stellenplan spiegelt sich so ein deutlicher Anstieg aber nicht wider: Die Zahl der tatsächlich besetzten Stellen wird dort für Mitte 2013 mit 216 angegeben (2011: 220). Wenig Veränderung bei der Stellenzahl, aber deutlich mehr Kosten: Das passt nicht zusammen. Durch eine realistische Anpassung des Stellenplanes, so die Hoffnung, könnte die Defizitprognose deutlich abgeschwächt, und so die alljährliche Bruchköbeler Haushaltsaufregung weitgehend vermieden werden. Anderswo geht das offenbar auch: Die Nachbarstadt Nidderau, etwa gleich groß wie Bruchköbel und mit ähnlichem Personaletat, rechnet mit lediglich 9 (von 210) "Pufferstellen".
Bruchköbel/JD - Die Haushaltsberatungen gehen weiter: Die CDU hat alle Fraktionen zu Gesprächen eingeladen, und die Haushaltsvorschläge aller Parteien sind inzwischen auf der Homepage der Stadt sichtbar. Einen intensiveren Gesprächsfaden scheint es vor allem zwischen CDU und BBB zu geben. Letzterer hat selbst keine eigenen Haushaltsanträge eingebracht, versucht aber offenbar, in eine Einigung mit der CDU hereinzukommen. Viel dringt davon nicht nach außen, aber es soll auch schon bereits vor der Wahl "Zeichen" vom BBB an die CDU und sogar direkt an den offiziell noch bekämpften Bürgermeister gegeben haben, dass man nach der Wahl wieder miteinander reden wolle oder müsse. CDU und BBB haben mit ihren gemeinsamen 19 Stimmen eine hauchdünne Mehrheit im Parlament.
Welches Übereinkommen über die Parteigrenzen hinweg wird wohl möglich? Streichungen beim Stadtmarketing, Erhalt des Hallenbades, einige kleinere Sparposten könnten Eckpunkte sein. Wiewohl die im Raume stehende Option, das Stadtmarketing zu beschneiden, bei Gewerbe- und Stadtmarketingverein für Protest gesorgt hat. Zu klären haben wird man aber auch, ob eine abermalige Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuer wirklich kommen soll. Und auch bei den KiTas scheint es auf eine Erhöhung zuzulaufen, weil die Kostendeckung durch Elternbeiträge zu niedrig sei. Es kann also ernst werden mit den Sparmaßnahmen. Es waren ja vor allem die Oppositionsfraktionen SPD, BBB, FDP, die diese so vehement vom Bürgermeister gefordert hatten. Der hatte kurz vor der Wahl einen saftigen Sparhaushalt aufgelegt, in dem die oben genannten "Grausamkeiten" aufgeführt sind.
Andererseits wird auch die Höhe der Personalkosten hinterfragt. Hintergrund: Während die Zahl der tatsächlich besetzten Stellen eher stagniert, steigen die in den Haushaltsentwürfen angesetzten Personalkosten deutlich an. Der Verdacht: In den Haushaltsentwürfen werden offenbar schon seit Jahren alle theoretisch verfügbaren Stellen des Personalplans mitgerechnet. Tatsächlich aber sind stets nur weniger als 90% der Stellen besetzt. Sprich: Die Kosten für die überzähligen Stellen stehen zwar immer wieder in den Haushaltsentwürfen. Die tatsächlichen Kosten kommen am Ende aber niedriger heraus. So werden für 2014 insgesamt 249 Stellen geplant. Mitte 2013 waren es aber nur tatsächliche 216 Stellen, für die Gehälter gezahlt werden. Eine Einstellung von über 30 Mitarbeitern, wodurch die Kosten locker um 1 Million im Jahr steigen würden, ist aber 2013/2014 nicht geplant. Die "Pufferstellen" werden also offenbar nicht gebraucht. Denkbar sind zwar vereinzelt neue Stellen bei den U3-KiTas, jedoch lange nicht in der genannten Größenordnung.
Die ungeschickte Praxis rechnet die Haushalte unnötig schlecht, so wird moniert. Darauf lassen auch konkrete Zahlen aus dem aktuellen Haushaltsentwurf schließen. Im Entwurf für 2012 waren für Personalkosten 10,2 Millionen Euro vorhergesagt. Tatsächlich herausgekommen sind aber nur 9,3 Millionen. Für 2013 sind nun sogar 11,4 Millionen veranschlagt. Im Stellenplan spiegelt sich so ein deutlicher Anstieg aber nicht wider: Die Zahl der tatsächlich besetzten Stellen wird dort für Mitte 2013 mit 216 angegeben (2011: 220). Wenig Veränderung bei der Stellenzahl, aber deutlich mehr Kosten: Das passt nicht zusammen. Durch eine realistische Anpassung des Stellenplanes, so die Hoffnung, könnte die Defizitprognose deutlich abgeschwächt, und so die alljährliche Bruchköbeler Haushaltsaufregung weitgehend vermieden werden. Anderswo geht das offenbar auch: Die Nachbarstadt Nidderau, etwa gleich groß wie Bruchköbel und mit ähnlichem Personaletat, rechnet mit lediglich 9 (von 210) "Pufferstellen".
kewelforever - 2013/12/01 20:01
