Bündnis CDU/Grüne verliert rechnerische Mehrheit
Zwei Stadtverordnete verlassen CDU Fraktion
(Bruchköbel/pm/jgd) – Die Bruchköbeler CDU-Stadtverordneten Carina S. und Winfried W. sind mit sofortiger Wirkung aus der CDU Fraktion ausgetreten und finden sich nunmehr gemeinsam fraktionslos in der Stadtverordnetenversammlung zusammen, wie man in einer Pressemitteilung vom Sonntagnachmittag bekanntgibt.
Grund für den Schritt seien die anhaltenden Personalquerelen, der „inzwischen unerträgliche unwürdige Umgang der Partei- und Fraktionsführung mit Mitgliedern, persönliche Anfeindungen, unsachliche Kommunikationen sowie eine fehlende politische Ausrichtung“. Selbstverständlich bedauere man den Schritt, sehe aber leider keine andere Möglichkeit.
Die zwei jetzt eigenständigen Stadtverordneten erhoffen sich, „dass Anfeindungen, Bedrohungen oder öffentliche Diffamierungen nicht auch hier wieder Einzug halten, bzw. endlich ein Ende haben“. Beide bewerten die Vorgänge rund um die interne Suche nach den „Abweichlern“ bei der Stadtratsabstimmung mehr als kritisch und sehen darin ein Fehlen von demokratischem Verständnis, zumal Mitglieder mit Drohungen oder Diffamierungen zur Mandatsaufgabe gedrängt worden seien. Die zwei Stadtverordneten erklären in diesem Zusammenhang mit Verweis auf die Hessische Gemeindeordnung, dass ein Stadtverordneter nach freier und nur durch die Rücksicht auf das Gemeinwohl bestimmter Überzeugung entscheidet und „die Hexenjagd auf bisherige Kollegen, der Tonfall und der Umgang miteinander nicht mehr tragbar“ seien. „Gewissensentscheidungen bei geheimen Wahlen hätte man demokratisch akzeptieren müssen“, so wird betont.
Gemeinsam wolle man nun konstruktiv und sachlich mit allen zusammenarbeiten und gleichfalls hoffe man, dass andere sich trotz des Verlustes der Mehrheit von CDU & Grünen auf sachpolitische Themen beschränken und dem Bürger keine erneuten monatelangen Schlammschlachten in der Presse zugemutet werden müssen. Gemeinsam wolle man stets gegenüber allen Vorschlägen und Anträgen offen sein, im konstruktiven und sachlichen Dialog stehen und sich dann an den gesamtpolitischen Belangen der Stadt ausrichten. Die Herkunft eines Antrags spiele also dabei keine Rolle, so die zwei abschließend. Man hoffe jetzt gemeinsam mit allen Fraktion ohne Personalquerelen wieder ausschließlich Politik für Bruchköbel machen zu können. Die neuen Mehrheitsverhältnisse im Stadtparlament sehen rechnerisch nun so aus: CDU 12 Sitze, Grüne 6 (als Kooperation zusammen 18 Sitze), SPD 10, BBB 5, FDP 2, Unabhängige 2.
(Text lt. Pressemitteilung v. 19.2.2012; überarbeitet)
(Bruchköbel/pm/jgd) – Die Bruchköbeler CDU-Stadtverordneten Carina S. und Winfried W. sind mit sofortiger Wirkung aus der CDU Fraktion ausgetreten und finden sich nunmehr gemeinsam fraktionslos in der Stadtverordnetenversammlung zusammen, wie man in einer Pressemitteilung vom Sonntagnachmittag bekanntgibt.
Grund für den Schritt seien die anhaltenden Personalquerelen, der „inzwischen unerträgliche unwürdige Umgang der Partei- und Fraktionsführung mit Mitgliedern, persönliche Anfeindungen, unsachliche Kommunikationen sowie eine fehlende politische Ausrichtung“. Selbstverständlich bedauere man den Schritt, sehe aber leider keine andere Möglichkeit.
Die zwei jetzt eigenständigen Stadtverordneten erhoffen sich, „dass Anfeindungen, Bedrohungen oder öffentliche Diffamierungen nicht auch hier wieder Einzug halten, bzw. endlich ein Ende haben“. Beide bewerten die Vorgänge rund um die interne Suche nach den „Abweichlern“ bei der Stadtratsabstimmung mehr als kritisch und sehen darin ein Fehlen von demokratischem Verständnis, zumal Mitglieder mit Drohungen oder Diffamierungen zur Mandatsaufgabe gedrängt worden seien. Die zwei Stadtverordneten erklären in diesem Zusammenhang mit Verweis auf die Hessische Gemeindeordnung, dass ein Stadtverordneter nach freier und nur durch die Rücksicht auf das Gemeinwohl bestimmter Überzeugung entscheidet und „die Hexenjagd auf bisherige Kollegen, der Tonfall und der Umgang miteinander nicht mehr tragbar“ seien. „Gewissensentscheidungen bei geheimen Wahlen hätte man demokratisch akzeptieren müssen“, so wird betont.
Gemeinsam wolle man nun konstruktiv und sachlich mit allen zusammenarbeiten und gleichfalls hoffe man, dass andere sich trotz des Verlustes der Mehrheit von CDU & Grünen auf sachpolitische Themen beschränken und dem Bürger keine erneuten monatelangen Schlammschlachten in der Presse zugemutet werden müssen. Gemeinsam wolle man stets gegenüber allen Vorschlägen und Anträgen offen sein, im konstruktiven und sachlichen Dialog stehen und sich dann an den gesamtpolitischen Belangen der Stadt ausrichten. Die Herkunft eines Antrags spiele also dabei keine Rolle, so die zwei abschließend. Man hoffe jetzt gemeinsam mit allen Fraktion ohne Personalquerelen wieder ausschließlich Politik für Bruchköbel machen zu können. Die neuen Mehrheitsverhältnisse im Stadtparlament sehen rechnerisch nun so aus: CDU 12 Sitze, Grüne 6 (als Kooperation zusammen 18 Sitze), SPD 10, BBB 5, FDP 2, Unabhängige 2.
(Text lt. Pressemitteilung v. 19.2.2012; überarbeitet)
kewelforever - 2012/02/19 19:06
