Hallenbad: Workshop am 30. August

Bruchköbel – Die Stadtverordneten haben am Dienstag einen weiterführenden Beschluss zum geplanten Hallenbad-Neubau gefasst: Mit dem 30. August wurde der Termin für die Einberufung eines Workshops festgelegt. In diesen Workshop sollen Vertreter und Mitglieder der Vereine sowie Bürger, die das Bad nutzen werden, eingeladen werden. Dort geht es dann darum, Ideen, Wünsche und Erfahrungen aus Bürgersicht zusammenzutragen. Der Bauausschuss des Parlamentes soll anschließend einen Beschlussvorschlag für Konzept und Planung des neuen Hallenbades vorlegen. Hierin sollen die Ergebnisse aus dem Workshop mitberücksichtigt werden.

Dem Beschluss war eine heftig geführte Debatte vorausgegangen. Eigentlich hatte die Fraktion des BBB einen weit umfangreicheren Antrag vorgelegt. Darin sollte die Stadtführung bereits jetzt auf zahlreiche Maßnahmen festgelegt werden, die unmittelbar nach Freigabe der Haushaltsmittel einzuleiten seien. „Binnen zwei Wochen“ nach Vorliegen der Haushaltsgenehmigung solle ein Planungsbüro mit der Vorplanung beauftragt werden, so wollte es nun der BBB beschlossen wissen. Dem Vorstoß der Bürgerbündler verweigerten sich jedoch Bürgermeister Maibach, der Magistrat wie auch die anderen Stadtverordneten.

Der Beteuerung Günter Maibachs, dass man nach Freigabe des Haushaltes doch ohnehin mit den Planungen beginnen werde, misstraut man beim BBB sozusagen traditionsgemäß. BBB-Sprecher Rabold unterstellte, dass „Unwilligkeit“ des Magistrates und der CDU dazu führen könnten, dass das Vorhaben ausgebremst würde, wogegen sich wiederum der Bürgermeister verwahrte.

Die SPD, die den Bad-Neubau ursprünglich mit der Hilfe des BBB durch das Parlament gebracht hatte, stellte dann einen Änderungsantrag zur BBB-Vorlage, der ebenfalls zeitliche Vorgaben und Aufforderungen an den Magistrat enthielt. Nach einer Sitzungsunterbrechung und hitziger Debatte im Foyer zogen die Sozialdemokraten ihren Antrag dann aber fast vollständig wieder zurück, was ihnen wiederum Schelte von BBB und FDP einbrachte. Am Ende blieb nur der gemeinsame Beschluss übrig, den Workshop durchzuführen.

Weitere Beschlüsse an diesem Abend betrafen die von der FDP geforderte Einrichtung einer öffentlichen Toilette im Bereich des Parkdecks. Das Thema wird nun im zuständigen Ausschuss weiterverhandelt. Allgemein wurde die Wichtigkeit eingesehen, aber auch auf das irgendwann kommende Konzept „Neue Mitte“ verwiesen. In dessen Rahmen sollen ja bekanntlich Renovierung und Umbau des Innenstadtbereiches erfolgen. Dann liege es natürlich auch nahe, eine Toilette einzuplanen, so etwa der Stadtverordnete Wenzel (Grüne).

Ein Radverkehrskonzept, das von Bürgern, Schülern und verschiedenen Vereins- und Behördenvertretern in Arbeitsgruppen erarbeitet worden war, wurde von der Versammlung „zustimmend zur Kenntnis genommen“, wie es im Parlamentsdeutsch heißt. In den nächsten Monaten, eventuell auch Jahren, sollen nun die einzelnen Maßnahmen Stück für Stück beraten und umgesetzt werden. Meist handelt es sich dabei um die Kennzeichnung von Radwegen und die Erhöhung der Sicherheit an unübersichtlichen oder riskanten Stellen. Auch die derzeit laufende Planung eines Radweges von Butterstadt nach Hanau gehört dazu.

Weiteren Beratungsbedarf sehen die Parlamentarier bei einem Antrag des Baudezernenten: er will im Gewerbegebiet hinter dem Tegut eine neue Straßenführung ausweisen zu lassen. Dieses Thema wird im Bauauschuß des Parlaments weiter erörtert.

(Archiv / Veröffentlicht im "Bruchköbeler Kurier" vom 24.6.2010)