FDP will Zusammenarbeit der Kommunen
Vorschläge im Stadtparlament
Bruchköbel – Mächtig ins Zeug gelegt hat sich die FDP- Fraktion zur letzten Stadtverordnetensitzung. Sie brachte zwei Anträge ein, die auf die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt und auf die Verbesserung der Effizienz bei der Ausnutzung städtischer Ressourcen zielen.
Alle Fraktionen stimmten dabei einem Antrag der Freidemokraten zu, mit dem der Magistrat beauftragt wird, „einen umfassenden Bericht über die bisherigen Überlegungen zur Interkommunalen Zusammenarbeit zu erstellen“, wie es im Antragstext heisst. Es solle aufgezeigt werden, in welchem Umfang die städtische Verwaltung bereits Gespräche mit Nachbarkommunen geführt habe, um mit diesen zwecks Kostenersparnis zusammenzuarbeiten.
Vor dem Hintergrund knapper finanzieller und personeller Ressourcen sowie steigender Ansprüche der Bürgerinnen und Bürger werde es für die Kommunen immer interessanter und wichtiger, die Zusammenarbeit untereinander auszubauen, wie FDP-Fraktionsmann Gunter Hartung in seiner Begründung ausführte. Dadurch könne auf lange Sicht die Selbständigkeit und Leistungsfähigkeit auch kleiner Kommunen sichergestellt werden. Beispiele für eine mögliche Zusammenarbeit und Rationalisierung des Aufwandes mit Nachbargemeinden und -städten könnten zum Beispiel die Bereiche Standesamt, Bauhof, Friedhöfe und Bäder darstellen.
Die Ersparnis von Kosten könne etwa durch eine bessere Position bei Einkäufen oder gleich gar durch eine Zusammenlegung verschiedener Dienstleistungsbereiche wie etwa des Bauhofes erreicht werden. Hartung nannte verschiedene Zweckverbände in Hessen, die bereits in dieser Weise kooperieren, etwa den aus fünf Kommunen bestehenden Zweckverband Schwalm-Eder-West oder eine Zusammenarbeit der Gemeinde Schöneck mit Altenstadt auf dem Gebiet der EDV.
Die Stadtverordneten stimmten dem Antrag zu, der die Verwaltung allerdings noch nicht darauf verpflichtet, Nachbarkommunen wegen eventueller gemeinsamer Projekte anzusprechen. Lediglich das bisher Unternommene soll dokumentiert werden.
Durch einem zweiten Antrag wollte die FDP die Wirtschaftsförderung der Stadt koodiniert und verbessert wissen. Dafür soll ein „Referat Wirtschaftsförderung“ geschaffen werden, und die FDP will dafür die Einstellung einer kompetenten Fachkraft vornehmen lassen. Horst Roepenack (FDP) will die Stadt auf diese Weise attraktiv machen für Forschungs- und Ingenieurunternehmen. Das neu zu gründende „Referat Wirtschaftsförderung“ solle ausdrücklich nicht in die Arbeit des Stadtmarketings eingebunden werden.
BBB-Fraktionssprecher Alexander Rabold erinnerte daran, dass die Wirtschaftsförderung eines der heißen Themen des neuen Bürgermeisters gewesen sei, und fragte dessen Meinung nach. Bürgermeister Günter Maibach sagte daraufhin, dass die Verwaltung ein entsprechendes Konzept auszuarbeiten gedenke. Dem FDP-Antrag wurde zunächst nicht zugestimmt, sondern man verwies ihn zur weiteren Beratung in den Ausschuss des Parlamentes.
(Veröff. im ’Bruchköbeler Kurier’ vom 28.8.08)
Bruchköbel – Mächtig ins Zeug gelegt hat sich die FDP- Fraktion zur letzten Stadtverordnetensitzung. Sie brachte zwei Anträge ein, die auf die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt und auf die Verbesserung der Effizienz bei der Ausnutzung städtischer Ressourcen zielen.
Alle Fraktionen stimmten dabei einem Antrag der Freidemokraten zu, mit dem der Magistrat beauftragt wird, „einen umfassenden Bericht über die bisherigen Überlegungen zur Interkommunalen Zusammenarbeit zu erstellen“, wie es im Antragstext heisst. Es solle aufgezeigt werden, in welchem Umfang die städtische Verwaltung bereits Gespräche mit Nachbarkommunen geführt habe, um mit diesen zwecks Kostenersparnis zusammenzuarbeiten.
Vor dem Hintergrund knapper finanzieller und personeller Ressourcen sowie steigender Ansprüche der Bürgerinnen und Bürger werde es für die Kommunen immer interessanter und wichtiger, die Zusammenarbeit untereinander auszubauen, wie FDP-Fraktionsmann Gunter Hartung in seiner Begründung ausführte. Dadurch könne auf lange Sicht die Selbständigkeit und Leistungsfähigkeit auch kleiner Kommunen sichergestellt werden. Beispiele für eine mögliche Zusammenarbeit und Rationalisierung des Aufwandes mit Nachbargemeinden und -städten könnten zum Beispiel die Bereiche Standesamt, Bauhof, Friedhöfe und Bäder darstellen.
Die Ersparnis von Kosten könne etwa durch eine bessere Position bei Einkäufen oder gleich gar durch eine Zusammenlegung verschiedener Dienstleistungsbereiche wie etwa des Bauhofes erreicht werden. Hartung nannte verschiedene Zweckverbände in Hessen, die bereits in dieser Weise kooperieren, etwa den aus fünf Kommunen bestehenden Zweckverband Schwalm-Eder-West oder eine Zusammenarbeit der Gemeinde Schöneck mit Altenstadt auf dem Gebiet der EDV.
Die Stadtverordneten stimmten dem Antrag zu, der die Verwaltung allerdings noch nicht darauf verpflichtet, Nachbarkommunen wegen eventueller gemeinsamer Projekte anzusprechen. Lediglich das bisher Unternommene soll dokumentiert werden.
Durch einem zweiten Antrag wollte die FDP die Wirtschaftsförderung der Stadt koodiniert und verbessert wissen. Dafür soll ein „Referat Wirtschaftsförderung“ geschaffen werden, und die FDP will dafür die Einstellung einer kompetenten Fachkraft vornehmen lassen. Horst Roepenack (FDP) will die Stadt auf diese Weise attraktiv machen für Forschungs- und Ingenieurunternehmen. Das neu zu gründende „Referat Wirtschaftsförderung“ solle ausdrücklich nicht in die Arbeit des Stadtmarketings eingebunden werden.
BBB-Fraktionssprecher Alexander Rabold erinnerte daran, dass die Wirtschaftsförderung eines der heißen Themen des neuen Bürgermeisters gewesen sei, und fragte dessen Meinung nach. Bürgermeister Günter Maibach sagte daraufhin, dass die Verwaltung ein entsprechendes Konzept auszuarbeiten gedenke. Dem FDP-Antrag wurde zunächst nicht zugestimmt, sondern man verwies ihn zur weiteren Beratung in den Ausschuss des Parlamentes.
(Veröff. im ’Bruchköbeler Kurier’ vom 28.8.08)
kewelforever - 2008/08/28 00:12
