Denkmodelle nach der Wahl

Bruchköbel - Nachdem der von ihr unterstützte Bürgermeister und Kandidat Michael Roth in der Wahl gegen Günter Maibach unterlegen ist, hat in der örtlichen CDU das Rätselraten darüber eingesetzt, wie wohl in Zukunft mit der neuen Situation umzugehen sei.

Der Sprecher der CDU-Fraktion im Stadtparlament, Joachim Rechholz, hat angekündigt, seiner Fraktion zunächst eine persönliche Erklärung abzugeben. Dies verbunden mit der Vertrauensfrage an die Fraktion. Damit dürfte eine vorläufige Kursbestimmung einher gehen, die den Umgang mit dem neuen Bürgermeister wenigstens kurzfristig skizzieren soll. Den hatte man ja im Wahlkampf ausdrücklich nicht unterstützt.

Günter Maibach tritt sein Amt erst Anfang April an und hat inzwischen Gesprächsbereitschaft an die Adresse der CDU-Fraktion signalisiert. Dennoch teilen nicht wenige Stimmen aus der CDU-Fraktion mit, daß erst einmal kein Bedarf für irgendwelche übereilten Entscheidungen herrsche. Die Sacharbeit solle weitergehen, und man werde ja auch ab dem kommenden April erstmals nach der verlustreichen Wahl 2006 wieder in den Genuss einer knappen absoluten Mehrheit kommen. Dieses unverhoffte Glück ist durch den Übertritt Eberhard Hestermanns aus der FDP bewirkt worden, sowie durch die Tatsache, daß Günter Maibachs freiwerdender Platz im Parlament an einen CDU-Nachrücker fallen wird. In der Kooperation mit der Fraktion von Bündnis 90/Grüne bestehe dann ab April sogar eine komfortable Mehrheit von 23: 14 Stimmen im Stadtparlament.

Das Selbstbewusstsein der CDU-Fraktion erscheint jedoch durch die verlorene Wahl des favorisierten Kandidaten Roth noch getrübt. Wie eine Zeitung bereits berichtete, macht derzeit in der CDU die Analyse die Runde, daß das Stimmenplus Günter Maibachs im Grunde nur mit Hilfe von SPD- und FDP-Wählern zustande gekommen sei, also durch Wähler des politischen Gegners. Überdies habe Günter Maibach als fraktionsunabhängiger Bürgermeister kandidiert, der mit allen Parteien zusammenarbeiten wolle. Daraus leitet man ab, daß der neue Bürgermeister der CDU/Grüne-Kooperation eine Absage erteilt habe, die er einst, damals noch als Fraktionsführer der CDU, mitbegründet habe. Somit stehe Maibach derzeit nicht zur erklärten Linie der CDU-Fraktion.

Erhellendes zur CDU-internen Stimmungslage könnte die noch vor Weihnachten zu erwartende Mitgliederversammlung liefern, bei der es auch zu einer Neuwahl des Vorstandes kommen soll. Ob dann die Kräfteverhältnisse in der Partei neu justiert werden, ist eine spannende Frage, die heute niemand beantworten mag. Und ob ab Dezember das Ausschlußverfahren gegen Maibach wirklich durchgezogen oder aber parteiintern zu den Akten gelegt wird, dürfte ein weiterer Gradmesser für den Stimmungstrend in der Union sein.

Wenn man derzeit innerhalb der Bruchköbeler CDU herumfragt, dann bekommt man dazu unter dem Strich drei Einschätzungen zu hören: Eine lautet, daß die Landes-CDU bis zur Landtagswahl Ende Januar keinerlei „Brandherd“ auflodern lassen will und also das Verfahren bis hinter den Januar verschoben werde, der Parteiausschluss Mainbachs dann aber ernsthaft betrieben werde. Eine andere Einschätzung geht davon aus, daß zwar das Verfahren angegangen werde, es aber im Verlauf des Parteiausschlussverfahrens zu einer Art Moderation kommen müsse, an deren Ende die Versöhnung Maibachs mit der Bruchköbeler CDU stehen soll. Eine weitere Einschätzung geht noch weiter und besagt, daß Kreis- und Landes-CDU Maibach letztlich in der CDU halten wollen, weil es in der Region ohnehin nur wenige CDU-Bürgermeister gebe.

Die Bruchköbeler CDU steht also vor einem Dezember der Entscheidungen, aber es ist durchaus möglich, daß bis in den März hinein jede Menge Fragen über den weiteren innerparteilichen Kurs der CDU offen bleiben werden – einfach deshalb, weil noch jede Erfahrung mit Günter Maibach in seiner neuen Position als Bürgermeister fehlt.