SPD beklagt Antragsklau
Diskussion um Standpunkt der Grünen
Bruchköbel – Nach der im Stadtparlament erfolgten Verabschiedung eines Antrages, mit dem vor der Erweiterung des Kraftwerks Staudinger die Durchführung eines Raumordnungs- und Umweltverträglichkeitsverfahrens gefordert wird, ergab sich kurzzeitig eine Irritation über die Position der Grünen. Der „Hanauer Anzeiger“ hatte festgestellt, daß die Grünen, sonst Vorkämpfer gegen klimaschädliches Kohlendioxid, dem Ausbau eines Kohlekraftwerks zugestimmt hätten. Daraufhin setzte es ein schnelles Dementi der Grünen und eine Erläuterung zum Abstimmungsverhalten. Klar sei, so der Fraktionsvorsitzende der Grünen Harald Wenzel, daß seine Partei grundsätzlich gegen einen Ausbau des Kraftwerkes in Großkrotzenburg mit dem umweltfeindlichen Energieträger Kohle sei.
Als einen Schritt zur Verhinderung des Kraftwerksausbaues sehen die Grünen dabei den in der Sitzung beschlossenen Antrag, ein Raumordnungs- und Umweltverträglichkeitsverfahren durchzuführen. Im Verlaufe dieses Verfahrens würden die Auswirkungen eines Kraftwerksneubaues auf die Umgebung und die Umwelt viel genauer geprüft, als es bei dem bisher geplanten Verfahren der Fall sei.
Weil die Grünen darüber hinaus öffentlich „die wesentlich unkritischere Haltung der anderen in der Bruchköbeler Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien zum Bau eines Kohlekraftwerkes“ bedauert haben, schaltete sich nun der Fraktionssprecher der SPD, Perry von Wittich, ein. Es sei zwar löblich, so von Wittich, daß die Grünen für den Staudinger-Ausbau, den sie ja eigentlich ablehnten, schärfere Kriterien bezüglich Wirkungsgrad und Kohlendioxid-Emissionen verlangten. Es sei aber ohnehin zu erwarten, daß eine Betreiberfirma bei steigenden Energiepreisen eine neue Anlage auf die größtmögliche Effizienz auslegen werde. Wenn dieses Ziel erreicht werde, sei es also wahrscheinlich ohnehin den hohen Energiepreisen, und nicht so sehr den Bemühungen der Bruchköbeler Grünen zu verdanken.
Von Wittich betonte, daß die Diskussion im Stadtparlament überhaupt erst entstanden sei, weil es die SPD gewesen sei, die den Antrag zum Raumordnungsverfahren eingebracht habe. In der CDU/Grüne-Kooperation habe man daraufhin in hektischer Manier einen Gegenantrag formuliert, der inhaltlich gar nichts anderes darstelle, jedoch nun das Signum „CDU/Grüne“ trage. „Die Zuspätgekommenen“, so von Wittich, „haben unseren Antrag in der leicht durchschaubaren Absicht kopiert, um sich mit fremden Federn zu schmücken.“ Das sei, so von Wittich, ein fragwürdiger Stil, und man habe sich bereits in der Vergangenheit über ähnliche Vorfälle beklagt.
(veröff. im Bruchköbeler Kurier v. 13.7.07)
Bruchköbel – Nach der im Stadtparlament erfolgten Verabschiedung eines Antrages, mit dem vor der Erweiterung des Kraftwerks Staudinger die Durchführung eines Raumordnungs- und Umweltverträglichkeitsverfahrens gefordert wird, ergab sich kurzzeitig eine Irritation über die Position der Grünen. Der „Hanauer Anzeiger“ hatte festgestellt, daß die Grünen, sonst Vorkämpfer gegen klimaschädliches Kohlendioxid, dem Ausbau eines Kohlekraftwerks zugestimmt hätten. Daraufhin setzte es ein schnelles Dementi der Grünen und eine Erläuterung zum Abstimmungsverhalten. Klar sei, so der Fraktionsvorsitzende der Grünen Harald Wenzel, daß seine Partei grundsätzlich gegen einen Ausbau des Kraftwerkes in Großkrotzenburg mit dem umweltfeindlichen Energieträger Kohle sei.
Als einen Schritt zur Verhinderung des Kraftwerksausbaues sehen die Grünen dabei den in der Sitzung beschlossenen Antrag, ein Raumordnungs- und Umweltverträglichkeitsverfahren durchzuführen. Im Verlaufe dieses Verfahrens würden die Auswirkungen eines Kraftwerksneubaues auf die Umgebung und die Umwelt viel genauer geprüft, als es bei dem bisher geplanten Verfahren der Fall sei.
Weil die Grünen darüber hinaus öffentlich „die wesentlich unkritischere Haltung der anderen in der Bruchköbeler Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien zum Bau eines Kohlekraftwerkes“ bedauert haben, schaltete sich nun der Fraktionssprecher der SPD, Perry von Wittich, ein. Es sei zwar löblich, so von Wittich, daß die Grünen für den Staudinger-Ausbau, den sie ja eigentlich ablehnten, schärfere Kriterien bezüglich Wirkungsgrad und Kohlendioxid-Emissionen verlangten. Es sei aber ohnehin zu erwarten, daß eine Betreiberfirma bei steigenden Energiepreisen eine neue Anlage auf die größtmögliche Effizienz auslegen werde. Wenn dieses Ziel erreicht werde, sei es also wahrscheinlich ohnehin den hohen Energiepreisen, und nicht so sehr den Bemühungen der Bruchköbeler Grünen zu verdanken.
Von Wittich betonte, daß die Diskussion im Stadtparlament überhaupt erst entstanden sei, weil es die SPD gewesen sei, die den Antrag zum Raumordnungsverfahren eingebracht habe. In der CDU/Grüne-Kooperation habe man daraufhin in hektischer Manier einen Gegenantrag formuliert, der inhaltlich gar nichts anderes darstelle, jedoch nun das Signum „CDU/Grüne“ trage. „Die Zuspätgekommenen“, so von Wittich, „haben unseren Antrag in der leicht durchschaubaren Absicht kopiert, um sich mit fremden Federn zu schmücken.“ Das sei, so von Wittich, ein fragwürdiger Stil, und man habe sich bereits in der Vergangenheit über ähnliche Vorfälle beklagt.
(veröff. im Bruchköbeler Kurier v. 13.7.07)
kewelforever - 2007/07/17 20:33
