Wo sind die Maulwürfe? - Von Jürgen Dick

Bruchköbel – Das Wahldesaster um die Stelle des ersten Stadtrates schlägt weiter Wellen. Zwei „Maulwürfe“ in der CDU hatten in geheimer Wahl überraschend gegen Uwe Ringel gestimmt, den Wunschkandidaten von CDU und Grünen. Erstaunlich schnell, so berichtete es die Tagespresse, habe sich die CDU-Fraktion dafür entschieden, die Stelle des Ersten Stadtrates ganz neu ausschreiben zu lassen. Allerdings war dieser Beschluss mit heißer Nadel gestrickt, denn man hatte in der Eile nicht daran gedacht, den grünen Koalitionspartner zu fragen.

Bei den Grünen war man denn auch „not amused“ über das forsche Vorpreschen der CDU. Die Grünen wollen die Lage zunächst auf Koalitionsebene erörtert sehen. Es bleibt demnach immer noch im Bereich des Möglichen, daß der zuletzt im Parlament abgelehnte Antrag auf Einleitung der Wiederwahl des Ersten Stadtrates Ringel am 6. März noch einmal auf die Tagesordnung kommt – dann aber in der Hoffnung, daß man in der CDU die beiden unbekannten Abweichler zur Besinnung gebracht hat, und die Wiederwahl Ringels am Ende doch noch gelingen kann. Ob der Wahlantrag noch einmal auf den Tisch kommt, dürfte also sehr davon abhängen, inwieweit die CDU wieder Vertrauen in die eigene Geschlossenheit gewinnt. –

Doch auch wenn es zur Neuausschreibung der Stelle kommt, wäre der Weg in die zweite Amtszeit für Uwe Ringel noch nicht verbaut. Zwar könnten dann konkurrierende Bewerbungen eintrudeln. Doch es kommt auch darauf an, wie die Stellenausschreibung formuliert ist. In der Welt der Politik soll es bisweilen vorkommen, daß Stellenausschreibungen passgenau auf den Wunschkandidaten zugeschnitten werden. Und Ringel hätte dann, kraft seiner 5 Jahre Erfahrung im Amt, ein nicht unbeträchtliches Gewicht in der Waagschale seiner Bewerbung. Dennoch könnte ein weiterer Bewerber Spannung ins Spiel bringen – zumal dann, wenn diese(r) auf politische Unterstützung im Parlament bauen kann. Man erinnert sich: Bereits bei seiner ersten Ernennung im Jahr 2006 hatte sich Ringel im dritten Wahlgang nur hauchdünn gegen einen FDP-Kandidaten durchgesetzt. Drei sogenannte „Abweichler“ hatte es damals gegeben, wohl auch damals schon in den Reihen der CDU. -

Was aber wird nun eigentlich innerhalb der CDU in der Frage der Abweichler unternommen? Es scheint jedenfalls die parteiinterne Suche nach den Maulwürfen eifrig im Gange zu sein. Ein ermunterndes und zugleich listiges e-Mail der CDU-Fraktionsvorsitzenden an alle Fraktionsmitglieder soll derzeit erreichen, daß sich die Abweichler zwar nicht gleich mit Schriftprobe, Passbild und Daumenabdruck, aber doch wenigstens anonym, schriftlich und hoffentlich ausführlich bei der Fraktionsspitze melden. Auf diese Weise sollen sie den Parteikollegen Hinweise auf ihre Motive geben. Da die Abtrünnigen sich gegen die Gruppe gestellt hätten, sollen sie sich dieser nun auch erklären, so die Aufforderung. Sei es, daß persönliche, politische oder gar schon Jahre zurückliegende Gründe dahinterstecken – der Fraktionsvorstand möchte von ihnen hören bzw. lesen, woran es gelegen haben mag. Darüber hinaus appellierte die Vorsitzende an ihre Fraktionskollegen, auf übereilte Mandatsniederlegungen zu verzichten. Solche wären ein falsches Signal zur falschen Zeit, so der eindringliche Appell. Ruhe bewahren und die Analyse der Lage seien nun das Gebot der Stunde. -

Und auch die Opposition hat damit begonnen, den Blick auf die verfahrene Situation zu schärfen. Die SPD will zur nächsten Sitzung mit einem Antrag auf Einsparung des Amtes herauskommen. Und in einer gemeinsamen Pressemitteilung stellen SPD, BBB und FDP die Handlungsfähigkeit der CDU/Grüne- Koalition gleich ganz und gar in Frage. Der Bürgermeister wird aufgefordert, zukünftig einen breiteren politischen Konsens zu suchen, statt weiter auf „eine offensichtlich unsichere Mehrheit“ zu setzen.

(Archivtext. Veröffentlicht im "Bruchköbeler Kurier" vom 12.2.2012)