Streit um Abweichung in einer Wählerliste

Von Jürgen Dick

Der FDP-Stadtverordnete Gerd-Jürgen Jesse hat während der letzten Sitzung des Stadtparlamentes Bedenken zum Wahlergebnis angemeldet. Als Begründung wurde zunächst ein Vorkommnis genannt, bei dem eine Wahlurne mit 120 Briefwahlstimmen nicht schon am Wahlsonntag, sondern erst am folgenden Montagmorgen geöffnet worden ist, weil sie über Nacht in einem Raum des Rathauses eingeschlossen geblieben war.

Weiterer Stein des Anstosses war eine Zähldifferenz, die im Wahllokal der Heinrich-Böll-Schule verursacht worden sein muss. Dort sind zwar laut Wahlliste 314 Stimmen abgegeben worden, in der Wahlurne fanden sich hernach aber nur 299 Wahlzettel wieder.

Bürgermeister Roth nahm dazu Stellung: Die Abweichung sei im Wahlausschuss offen kommuniziert und auch der Kommunalwahlaufsicht gemeldet worden. Eine Manipulation sei nicht ersichtlich, doch sei als wahrscheinliche Möglichkeit einzuräumen, dass in diesem Wahlbüro im Verlauf des Wahlsonntags zu viele Häkchen hinter die Namen auf der Liste gemacht worden sind. Dies würde bedeuten, dass möglicherweise den Wahlhelfern im Laufe des Wahlsonntags ein eher menschlich bedingter Fehler unterlaufen sei. Die Wahlaufsicht erkenne dennoch die Wahl an.

Die Fraktionsvorsitzende der SPD, Dr. Margit Fuehres, meldete sich daraufhin zu Wort mit der überraschenden Mitteilung, sie selbst sei in besagtem Wahlbüro als Wahlhelferin ohne Fehl und Tadel im Dienst gewesen: „Es haben alle Häkchen gestimmt!“. Sie warf dem Wahlausschuss deswegen „Verharmlosung“ vor. Bürgermeister Roth versuchte, die Debatte mit dem Hinweis zu entschärfen, dass man bei der Wahl rund 150 Freiwillige einsetze, die für ihre Aufgabe geschult werden. Das Ausbleiben eines einzelnen menschlich bedingten Fehlers könne aber letztlich niemand garantieren.

Die Stadtverordnetenversammlung erkannte schliesslich die Gültigkeit der Wahl an.

(ersch. im Bruchköbeler Kurier v. 18.5.06)