Schwarz mit grünen Tupfern
CDU und Grüne finden zusammen
Von Jürgen Dick
Was da in den letzten Tagen hinter, wie man so sagt, „verschlossenen Türen“ vonstatten gegangen ist, hatte alle Zutaten für einen kleinen kommunalpolitischen Krimi.
Und das Ergebnis kann, was Bruchköbeler Verhältnisse betrifft, durchaus als spektakulär bezeichnet werden. Am Sonntag war durchgesickert, dass CDU und Grüne in der neuen Wahlperiode zusammenarbeiten werden. Zuvor waren intensive Verhandlungen über die Bühne gegangen. CDU und FDP hatten direkte Gespräche geführt, parallel dazu hatte die CDU-Fraktion mit den Grünen verhandelt. FDP und Grüne waren darüber hinaus in Verhandlungen um eine „Ampel“ mit der SPD involviert.
Vieles spricht dafür, dass es letztlich das Verhalten der FDP in den Gesprächen mit der CDU gewesen ist, das die CDU-Runde um deren neuen Fraktions-Chef Günter Maibach einen abrupten Schwenk zu den Grünen vollziehen liess.
„Die sind aufgetreten, als hätten sie 30 Prozent gewonnen“, so Maibach in einer Stellungnahme zum BK. Er habe es irgendwann satt gehabt, zu „pokern“. Man habe von der FDP nur Forderungen gehört, wobei es vor allem um frühe Personalentscheidungen gegangen sei. Die Forderung nach der Festschreibung von Ausschussplätzen und sogar nach dem Sitz des ersten Stadtrates für die FDP sei schliesslich mit der „Drohung“ (Maibach) garniert worden, dass die FDP ansonsten mit SPD und Grünen zusammenarbeiten werde.
Auf diese Weise wäre die CDU schon bei der konstituierenden Parlamentssitzung am Dienstag aus den wesentlichen Personalentscheidungen ausgeschlossen gewesen. Maibach sprach in diesem Zusammenhang von einem „Erpressungsversuch“ der FDP, die überdies zwischendurch noch einen Verhandlungsspezialisten „von außen“ hinzugezogen habe. Das habe innerhalb des CDU-Teams einiges Stirnrunzeln verursacht.
Was die Beschreibung der Verhandlungstaktik der FDP betrifft, so deckt sich die Schilderung Maibachs mit einer ersten Stellungnahme des Grünen-Sprechers Uwe Ringel vom Sonntag gegenüber dem BK. Ringel will innerhalb seiner „Ampel“-Gespräche mit SPD und FDP das Bestreben der FDP am Werk gesehen haben, „uns lediglich als Hebel gegen die CDU zu benutzen“.
Die FDP selbst stellte den Hergang in einer Pressekonferenz vom Montag anders dar. Man habe auf die Stelle des ersten Stadtrates für einen FDP-Mann gepocht, weil es die CDU ohne diese Stelle ohnehin nicht habe machen wollen. Zur Erinnerung: Im Laufe der „Stadtratswahl-Affäre“ hatte sich die FDP im Parlament für die Abschaffung dieser Stelle ausgesprochen. Nach wie vor habe man mit der CDU „die meisten Schnittmengen“, so FDP-Mann Horst Roepenack.
Die FDP habe mit der CDU die Probleme der Haushaltskonsolidierung angehen wollen. Die Grünen seien für die CDU allerdings die „billigste Lösung“ gewesen. Man werde nunmehr mit einer Mitgliederkampagne „auch in die Richtung unzufriedener CDU-Mitglieder“ um Mitstreiter für eine aufstrebende FDP werben, die schliesslich aus der Wahl als Einzige als Gewinner hervorgegangen sei.
Von Jürgen Dick
Was da in den letzten Tagen hinter, wie man so sagt, „verschlossenen Türen“ vonstatten gegangen ist, hatte alle Zutaten für einen kleinen kommunalpolitischen Krimi.
Und das Ergebnis kann, was Bruchköbeler Verhältnisse betrifft, durchaus als spektakulär bezeichnet werden. Am Sonntag war durchgesickert, dass CDU und Grüne in der neuen Wahlperiode zusammenarbeiten werden. Zuvor waren intensive Verhandlungen über die Bühne gegangen. CDU und FDP hatten direkte Gespräche geführt, parallel dazu hatte die CDU-Fraktion mit den Grünen verhandelt. FDP und Grüne waren darüber hinaus in Verhandlungen um eine „Ampel“ mit der SPD involviert.
Vieles spricht dafür, dass es letztlich das Verhalten der FDP in den Gesprächen mit der CDU gewesen ist, das die CDU-Runde um deren neuen Fraktions-Chef Günter Maibach einen abrupten Schwenk zu den Grünen vollziehen liess.
„Die sind aufgetreten, als hätten sie 30 Prozent gewonnen“, so Maibach in einer Stellungnahme zum BK. Er habe es irgendwann satt gehabt, zu „pokern“. Man habe von der FDP nur Forderungen gehört, wobei es vor allem um frühe Personalentscheidungen gegangen sei. Die Forderung nach der Festschreibung von Ausschussplätzen und sogar nach dem Sitz des ersten Stadtrates für die FDP sei schliesslich mit der „Drohung“ (Maibach) garniert worden, dass die FDP ansonsten mit SPD und Grünen zusammenarbeiten werde.
Auf diese Weise wäre die CDU schon bei der konstituierenden Parlamentssitzung am Dienstag aus den wesentlichen Personalentscheidungen ausgeschlossen gewesen. Maibach sprach in diesem Zusammenhang von einem „Erpressungsversuch“ der FDP, die überdies zwischendurch noch einen Verhandlungsspezialisten „von außen“ hinzugezogen habe. Das habe innerhalb des CDU-Teams einiges Stirnrunzeln verursacht.
Was die Beschreibung der Verhandlungstaktik der FDP betrifft, so deckt sich die Schilderung Maibachs mit einer ersten Stellungnahme des Grünen-Sprechers Uwe Ringel vom Sonntag gegenüber dem BK. Ringel will innerhalb seiner „Ampel“-Gespräche mit SPD und FDP das Bestreben der FDP am Werk gesehen haben, „uns lediglich als Hebel gegen die CDU zu benutzen“.
Die FDP selbst stellte den Hergang in einer Pressekonferenz vom Montag anders dar. Man habe auf die Stelle des ersten Stadtrates für einen FDP-Mann gepocht, weil es die CDU ohne diese Stelle ohnehin nicht habe machen wollen. Zur Erinnerung: Im Laufe der „Stadtratswahl-Affäre“ hatte sich die FDP im Parlament für die Abschaffung dieser Stelle ausgesprochen. Nach wie vor habe man mit der CDU „die meisten Schnittmengen“, so FDP-Mann Horst Roepenack.
Die FDP habe mit der CDU die Probleme der Haushaltskonsolidierung angehen wollen. Die Grünen seien für die CDU allerdings die „billigste Lösung“ gewesen. Man werde nunmehr mit einer Mitgliederkampagne „auch in die Richtung unzufriedener CDU-Mitglieder“ um Mitstreiter für eine aufstrebende FDP werben, die schliesslich aus der Wahl als Einzige als Gewinner hervorgegangen sei.
kewelforever - 2006/04/26 21:28
