Bürgermeister gegen verkürzte Diskussion / Von Jürgen Dick

Bruchköbel – Nach der letzten Stadtverordnetensitzung, in der die Frage der städtischen Verschuldung erneut diskutiert worden war, betonte Bürgermeister Michael Roth in einem Gespräch mit dem BK, dass die Frage der städtischen Verbindlichkeiten differenziert zu betrachten ist. „Entscheidend ist, worauf sich die Verbindlichkeiten einer Stadt oder Gemeinde zurückführen lassen“, so der Bürgermeister.

Für die Stadt Bruchköbel sei festzustellen, dass sich ein wesentlicher Teil der städtischen Verpflichtungen auf getätigte Investitionen gründen, die für das soziale Leben und die Erhaltung funktionierender städtischer Strukturen unentbehrlich sind.

In vorderster Linie sei dabei die vor Jahren vom Stadtparlament befürwortete und absolut notwendige Modernisierung des Kanalsystems zu nennen. Für diese Maßnahmen seien in den letzten Jahren rund 20 Millionen Euro eingesetzt worden. Der Bürgermeister erinnert daran, dass sich im Stadtgebiet etwa bis Mitte der 90er Jahre Probleme mit Keller- und Straßenüberflutungen eingestellt hätten, welche seinerzeit Kritik aus der Bevölkerung ausgelöst hätten. Somit sei die Verbesserung und Erneuerung des in die Jahre gekommenen Abwasserkanalsystems zwingend notwendig gewesen und von den Parteien in der Stadtverordnetensitzung auch befürwortet worden.

Der pauschale, vereinfachende Wahlkampf-Vorwurf, die Stadt habe sich „verschuldet“, ignoriert die Tatsache, dass den Verbindlichkeiten, also den Krediten, die für diese Maßnahmen aufgewendet worden sind, eine reale Investition gegenübersteht. Die „Bauwerke“, die sich in der Form eines der modernsten Kanalsysteme der Region nun quasi unter der Erde befinden, stellen für die Stadt und damit für alle Bruchköbeler Bürger einen erfassbaren Wert dar, der letztlich den Wohnwert innerhalb der Kommune Bruchköbel steigere.

Darüber hinaus sei zu betonen, daß Investitionen solcher Art sogenannte „rentierliche“ Investitionen sind. Das bedeutet, dass den Zahlungen für Kreditzinsen und Abschreibungen durchaus auch reale Einnahmen gegenüberstehen: nämlich in Form der allgemein üblichen Abwassergebühren. An dieser Stelle zeige sich, so Michael Roth, dass „Schulden“ für sinnvolle, wertsteigernde Maßnahmen durchaus ihren Sinn und ihre Gegendeckung haben. Auch ein Häuslebauer, der eine Hypothek aufnimmt, um sich ein wertvolles Eigenheim zu realisieren, denkt im Grunde nicht anders.

Wenn man darüber hinaus noch in Betracht zieht, dass die Stadt Bruchköbel zum Beispiel im Zeitraum von 1984 bis 2003 die recht hohe Summe von etwa 88 Millionen Euro investiert hat, und zwar unter anderem für Straßen, Kanäle, für die vielgenutzte Dreispitzhalle und die modernen Kindertagesstätten, dann lasse sich das Ausmaß ermessen, in dem die Stadt produktiv tätig geworden sei.

Ein undifferenzierter „Schulden“-Vorwurf wende sich somit letztlich gegen Bemühungen um die stete Verbesserung der städtischen Infrastruktur.

Der Haushalt der Stadt wurde im Jahre 2004 durch den Landesrechnungshof geprüft. Probleme seien dabei im Verwaltungshaushalt geortet worden. Es sei unbestritten, dass dort eingespart werden müsse, jedoch betreffe dies zum Beispiel die laufenden Ausgaben für Kindertagesstätten, Sport und Kultur, für freiwillige Leistungen, Jugendförderung, den öffentlichen Personennahverkehr, das Schwimmbad – Ausgaben also, die zumeist soziale Belange betreffen. Hier sei man stets bemüht, sensibel vorzugehen. Hingegen verbiete sich für diese Bereiche ein Kahlschlag, wie er nämlich die Konsequenz darstelle aus der zuletzt erhobenen Oppositions-Forderung nach pauschalen Ausgabenkürzungen.