Dirk Vogels Vorschläge zur Stadtentwicklung
- und ein Kommentar von Sylvia Braun (FDP)

(Bruchköbel/jgd) - Das neue Thesenpapier des Kandidaten um das Bürgermeisteramt, Dirk Vogel (SPD), gewährt Einblicke in dessen Pläne für die Innenstadtentwicklung. Und es ermöglicht Rückschlüsse auf den Stand der SPD/BBB-internen Diskussionen zur Entwicklung der Stadt. Denn die seit neuestem zur Unterstützung Vogels verbrüderten SPD und BBB waren sich nicht immer grün. Noch in jüngerer Zeit wich das Abstimmverhalten von SPD und BBB öfter voneinander ab. Umso neugieriger darf man also auf die politischen Gemeinsamkeiten der beiden früheren Konkurrenten sein. Niedergeschrieben sind sie noch nirgends. Doch das Programm des gemeinsamen Kandidaten der beiden Parteien bietet einige Hinweise darauf.-

In Vogels neuem Papier geht es um die Stadtentwicklung. Jedoch fehlen darin Pläne zum Rewe/Rathaus-Areal. Das ist umso erstaunlicher, als ja gerade darum der monatelange politische Streit wogte. Die Bürgerbefragung hatte dann eine deutliche Mehrheit dafür ergeben, das Areal in die Planungen einzubeziehen. Vogels Pläne benennen aber dafür nur einen greifbaren Schritt - der genau besehen noch nicht einmal ein stadtplanerischer Schritt ist: Vogel möchte das Rathaus renovieren, es aber in seinem jetzigen Zuschnitt erhalten. Dem ursprünglichen Konzept der "Neuen Mitte" mit Investor und Rathausneubau wird eine Absage erteilt. Ohnehin sei die Schaffung neuer Geschäftsflächen in der Innenstadt gar nicht wünschenswert, glaubt Vogel. Stattdessen soll es um eine "Differenzierung" des Angebotes gehen: In Zukunft, so Vogel, sollen einzigartige, besondere Geschäfte das Bild der Innenstadt prägen, statt Ketten und Filialen. Wer im Papier Vogels also nach Antworten darauf sucht, was mit dem Rathaus/Rewe-Areal in den nächsten Jahren geschehen sollte, der lernt: Wesentliche Veränderung soll es dort mit ihm nicht geben. Stattdessen will Dirk Vogel den nicht weit entfernten Freien Platz in eine Fußgängerzone umwandeln, damit sich hier weiteres Gewerbe und Cafés ansiedeln.-

Vogels Marschrichtung ist logische Fortsetzung des Verhaltens der SPD während der Diskussionen um die "Neue Mitte". In der heutigen SPD gibt es in der Tat eine starke Strömung, die das Areal am Rewe weitgehend unangetastet lassen möchte. Das mag daran liegen, dass Rathaus, Parkdeck und Seniorenzentrum in den SPD-Köpfen immer noch als Leuchtturmprojekte glorreicher SPD-Regierungszeit präsent sind. Diese Sehnsucht nach Bewahrung bildet somit die rote Linie für jeden SPD-Kandidaten. Noch fraglich ist, ob sich auch bereits der BBB dieser Position vollends angeschlossen hat - die nämlich im Grunde darauf hinausläuft, in der Innenstadt auf Jahrzehnte hinaus nicht mehr viel zu verändern, das innerstädtische Gewerbeangebot quasi einzufrieren. Vogels ersatzweise angebotene Vorstellung einer sogenannten "Premium-Strategie für die Geschäfte der Innenstadt" ist, bei Licht betrachtet, eher eine Hoffnung als ein Plan. Denn ein Bürgermeister kann keine Vorschriften darüber erlassen, welche Geschäfte sich ansiedeln dürfen und welche nicht. Und eine Sperrung der Hauptstraße müsste mit dem Land Hessen zunächst einmal verhandelt werden - dies ist auch Vogel bewusst. Er will deshalb einen "Verkehrsentwicklungsplan" erstellen lassen. Klar ist: Würde man die Hauptstraße für den Durchgangsverkehr sperren, dann müssten andere Verkehrsführungen her - entweder parallel zur heutigen Hauptstraße verlaufend, oder in Form einer ganz neuen Umgehungsstraße um die Stadt herum. - Unter www.vogel2026.de ist das aktuelle Thesenpapier Dirk Vogels zu lesen.


Brückenbauer gesucht

Gastkommentar von Sylvia Braun

Dass Bürgermeisterkandidat Dirk Vogel den Planungen zur „Neuen Mitte“ in seinem Konzept kein großes Gewicht bemisst, ist nicht wirklich überraschend. Seit Bekanntwerden der Planungen für einen Rathausabriss haben die Bruchköbeler Sozialdemokraten immer wieder eine mögliche Renovierung des Rathauses als Alternative ins Spiel gebracht. Die in der Bürgerbefragung gewünschte Einbeziehung des Rathaus/Rewe-Areals in die Planungen zur Innenstadtentwicklung kann natürlich auch in einer solchen Maßnahme umfasst sein. Die vermutete Sehnsucht nach Bewahrung wäre doch eigentlich keine originär sozialdemokratische Haltung. Vielmehr denkt doch jeder Hausbesitzer ähnlich, wer reißt schon sein Haus ab, nur weil es renovierungsbedürftig ist. Außerdem gibt es Blaupausen aus anderen Kommunen bei vergleichbaren Fällen.

Knackpunkt ist dabei, wie bei so Vielem in diesen Zeiten, die Frage der Finanzierung. Und es bleibt die Frage, ob die Fläche im Zentrum nicht gewinnbringender für die Bruchköbeler Bürger gestaltet werden sollte. Denn die Bruchköbeler wünschen sich vor allem mehr Aufenthaltsqualität in der Innenstadt. Ob man die mit einer Sanierung des Rathauses schaffen kann, ist doch sehr fraglich. Fakt ist, egal wer die Wahl im November gewinnen wird, er wird als Bürgermeister in Sachen Innenstadtentwicklung eine breite Basis in der Politik und in der Bevölkerung suchen müssen. Weder das Lager der absoluten Bewahrer noch der kompletten Erneuerer in Sachen Innenstadt haben in der Stadtverordnetenversammlung und unter den Bruchköbeler Bürgern eine deutliche Mehrheit. Für die Umsetzung solch wegweisender Entscheidungen ist dies aber zwingend notwendig. Sonst droht die nächste turbulente Bürgerversammlung wie zur "Neuen Mitte" wie vor rund einem Jahr.

Ein Bürgermeister wird nur erfolgreich unsere Stadt voran bringen können, wenn er es schafft mit seinen Ideen Brücken zwischen den unterschiedlichen Meinungen zu bauen, statt sich hinter einer Position zu verschanzen. Das gilt übrigens gerade in der Bruchköbeler Politik für viele Bereiche, nicht nur hinsichtlich der Stadtentwicklung. Kreativität und Führungsstärke sind gefragt, um Bruchköbel aus dem Dornröschenschlaf zu wecken. Der Herausforderer und seine bisher bekannten Konzepte überzeugen bisher in dieser Hinsicht nicht wirklich. Und vom derzeitigen Amtsinhaber und Bürgermeisterkandidaten Maibach hat man keine Konzepte, Ideen und Ziele für die nächsten sechs Jahre lesen oder hören können. Seine Internetseite schlummert seit 6 Jahren, vielleicht gerade deshalb eine interessante Lektüre...

Bürgermeister-Kandidat Dirk Vogel wird konkret

(Bruchköbel/jgd) - Der Kandidat von SPD und BBB auf das Bürgermeisteramt, Dirk Vogel, eröffnet bis zum Sommer in regelmäßigen Abständen die Programmpunkte seines Bürgermeisterwahlkampfes. In einer Pressekonferenz ging es diesmal um das Thema "Vom beliebigen zum besonderen Bruchköbel". Im Beisein der Partei- und Fraktionsspitzen von SPD und BBB stellte er die Frage, ob Bruchköbel sich zu einer „Schlafstadt“ oder aber zu einer modernen Kleinstadt entwickeln soll. „Ich möchte aus Bruchköbel eine selbstbewusste Kleinstadt machen, die sich im Wettbewerb mit anderen Kommunen im Rhein-Main-Gebiet hervorhebt, sozusagen vom beliebigen zum besonderen Bruchköbel“, leitete Dirk Vogel seine Vorstellungen ein - um alsbald zu den konkreten Projekten zu kommen, mit denen es gelingen soll, Bruchköbel von anderen Städten und Gemeinden zu differenzieren.

Hervorstechend sind dabei seine Vorschläge zur Gestaltung des Freien Platzes. Dieser habe das Potential, eine "Piazza Bruchköbel" zu werden, mit Restaurants und Cafés, so Vogel. Als Bürgermeister werde er dort eine deutliche Verkehrsberuhigung anstreben - idealerweise werde das Zentrum dann zur Fußgängerzone umgewidmet. "Ich will, dass die Besucher in Bruchköbel verweilen, statt einfach durchzufahren", so Vogel. Die Aufwertung des altstädtischen Zentrums am Freien Platz stellt Vogel noch vor die Entwicklung des zuletzt so intensiv diskutierten Areals am Neuen Rathaus. „Die Mitte Bruchköbels befindet sich am Freien Platz, nicht, wie von der CDU und Herrn Maibach geplant, hinter oder um den REWE-Markt“, sagt Dirk Vogel. Das Rathaus selbst werde er modernisieren, aber nicht abreißen. Pläne zur Schaffung zusätzlicher Ladenflächen hält er für den falschen Weg: „Damit verschärft man die Wettbewerbssituation der Innenstadt, weil keine Differenzierungsstrategie gewählt wird. Dieses Erlebnis kann ich auch anderswo haben, in größeren Dimensionen, als es in Bruchköbel jemals möglich sein wird. Eine klare Marke 'Bruchköbel' entsteht so nicht“, so Vogel. Man zerreiße hierdurch die Innenstadt bloß weiter. Dadurch werde sich auch die Aufenthaltsqualität am Freien Platz keinesfalls verbessern. Zudem werde die Käuferzahl nicht erhöht. Die Innenstadt und deren Geschäfte sollten sich vielmehr von den üblichen Einkaufsmeilen unterscheiden, um so eine Nische zu finden und den direkten Wettbewerbsdruck zu senken. Eine verkehrsberuhigte Zone in der Innenstadt, genauer, eine Fußgängerzone, "die Wirtschaft und Gesellschaft unserer Stadt die Mitte gibt, die sie braucht“, sei der Schlüssel dafür, betonte Vogel.

Beim öffentlichen Nahverkehr hob Vogel die Verbesserung des Parkplatzangebotes hervor und plädierte für einen Familienbus, der alle Stadtteile verbindet und das Einkaufen in der Innenstadt oder den Arztbesuch möglich macht. Überraschend legte sich Vogel auch auf die Idee fest, Bruchköbel einen direkten S-Bahn-Anschluss nach Frankfurt zu verschaffen, eventuell in Kooperation mit Erlensee. „Für die Stadt wäre das der zentrale Wachstumstreiber der Zukunft und für viele Pendler nach Frankfurt eine Erleichterung“, so Vogel. Zu realisieren wäre die S-Bahn über die bestehenden Schienenstrecken über Hanau. Auch Erlensee habe bereits eine Stichverbindung durch die Fliegerhorst-Bahnstrecke, dies sei ausbaubar.

Vogels vollständiges Diskussionspapier „Vom beliebigen zum besonderen Bruchköbel“ kann ab sofort auf der Homepage von Bürgermeisterkandidat Dirk Vogel unter www.vogel2026.de eingesehen werden.

Perry von Wittich verlässt die SPD

(Bruchköbel/jgd) - Die jüngst verkündete Zusammenarbeit von SPD und BBB hat in der SPD offenbar nicht nur Zustimmung gefunden. Mit Perry von Wittich hat nun ein prominenter Vertreter der Partei seinen Hut an den Nagel gehängt. Perry von Wittich hat die SPD gänzlich verlassen, also sein Parteibuch zurückgegeben, wie er dem BK auf Anfrage bestätigte. Er war noch im vergangenen Jahr für seine 10-jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt worden, und war auch zuvor schon, als noch nicht Parteigebundener, für die SPD aufgetreten. So hatte er zweimal auf das Amt des Bürgermeisters kandidiert, und ist auch über viele Jahre hinweg Fraktionssprecher der Partei im Parlament gewesen. Ein Hauptgrund für den Austritt liegt offensichtlich im fehlenden Einverständnis mit der Entscheidung des Vorstandes für eine Zusammenarbeit mit dem BBB, die aus Anlass der Bürgermeisterwahl in Gang gekommen ist. Über das Ausmaß der Zusammenarbeit hätten die Mitglieder der SPD erst aus der Zeitung erfahren, und sie seien hierüber auch gar nicht um ihre Meinung befragt worden.

Auch eine Unzufriedenheit mit der Kür des neuen SPD-Kadidaten auf das Bürgermeisteramt, Dirk Vogel, könnte ein Grund für den Schritt von Wittichs sein - von Wittich äußerte sich hierzu aber eher zurückhaltend. Bereits 2009 soll es Zerwürfnisse gegeben haben, als von Wittich die SPD-Fraktion führte, und als Dirk Vogel für rund ein Jahr den Parteivorsitz übernommen hatte. Damals, so berichten es auch andere Stimmen aus der Partei, soll es einigen "Knatsch" zwischen den beiden Führungskräften über die Ausrichtung der SPD in der Parlamentspolitik gegeben haben. Perry von Wittich soll dabei für einen eher pragmatischen Kurs gestanden haben, was sich daran zeigte, dass die SPD-Fraktion trotz aller politischer Differenzen zur CDU-Stadtregierung am Ende den Haushalt mitbeschloss. Perry von Wittich hatte dazu stets die Meinung vertreten, dass das Wohl der Stadt letzten Endes Vorrang vor der Parteipolitik haben müsse: "Man kann die Stadt bei allem Streit am Ende nicht ohne einen beschlossenen Haushalt dastehen lassen". Vor etwa zwei Jahren war Perry von Wittich dann überraschend vom Fraktionsvorsitz zurückgetreten - auch damals sollen Zerwürfnisse mit dem Parteivorstand ausschlaggebend gewesen sein.

Innerhalb der Bruchköbeler SPD scheint es auch eine Art "Hausmacht" zu geben, die gezielt zur Wahl Dirk Vogels mobilisiert haben soll. Dies schilderten dem BK auch andere Stimmen aus der Partei, wenngleich hinter vorgehaltener Hand. Das Lager um den Gegenkandidaten Norbert Viehmann habe sich überrumpelt gefühlt. Die "Hausmacht" sei in groben Zügen mit der stadtverbandsinternen SPD-Arbeitsgemeinschaft "AG 60 Plus" identisch, deren Vordenkerin und Organisatorin wiederum die Stadtverordnete Rosi Wenzel sei. Die AG 60 plus bilde in manchen Fragen einen "Staat im Staate" innerhalb der SPD, heisst es.

CDU- und SPD- Lager stehen sich nun gegenüber - Von Jürgen Dick

(Bruchköbel/jgd) - Die beiden "großen" Kandidaten um das Bürgermeisteramt sind nun sichtbar: Nachdem Dirk Vogel (SPD) als Hauptwettbewerber gegen den amtierenden Bürgermeister Günter Maibach (CDU) feststeht, darf der Wahlkampf als eröffnet gelten. Vogel hat auch gleich einen ambitionierten Fahrplan aufgestellt - jeden Monat werde er nun ein Programmpapier vorlegen und auf diese Weise seinen Entwurf einer Politik für Bruchköbel Stück für Stück enthüllen. Während man sich in der CDU anlässlich Vogels Ankunft "betont gelassen" gibt (man darf dies auch als "gespannt aufmerksam" lesen, denn politisches Deutsch ist mitunter doppeldeutig), wirkt das Vogel-Lager offen angriffslustig. Jetzt der CDU den Bürgermeistersessel entreißen, oder aber für weitere sechs Jahre wieder nicht, so lautet die stramme Devise bei den örtlichen Sozialdemokraten wie auch bei dem zu diesem Zweck mit der SPD in Kooperation gegangenen Bruchköbeler Bürgerbund (BBB). Beide kreiden dem amtierenden Günter Maibach bekanntlich eine lange Liste von Vorwürfen an. Die reicht von dessen angeblich mangelhafter Informationspolitik bis hin zum angeblich erwiesenen Versagen bei den städtischen Finanzen. Bruchköbel, so wollen SPD und BBB Glauben machen, sei unter Maibach ohne Führung, und die städtische Entwicklung holpere und stolpere bloß so vor sich hin. Das wäre dann allerdings auch eine Folge der zersplitterten Mehrheiten im Parlament, wo auch kleine Beschlüsse immer wieder aufwendig ausverhandelt werden müssen und wo große Entwürfe, wie z.B. die Verabschiedung eines Haushaltes oder der Bau einer "Neuen Mitte", zu ganz und gar zähen Angelegenheiten geraten. Auch Dirk Vogel, so er denn die Wahl im November gewänne, würde sich vor diese Situation gestellt sehen. SPD und BBB haben im Parlament ebensowenig eine Mehrheit, wie die seit 2006 koalierenden, einander erstaunlich treuen CDU und Grüne. Der FDP mit ihren zwei Sitzen fällt damit theoretisch eine rechnerische Schlüsselposition zu, und man darf gespannt sein, auf was die kleine Fraktion sich irgendwann einlassen wird. Oder ob überhaupt.-

Der groben Kritik an der Politik des amtierenden Bürgermeisters will sich Maibachs CDU verständlicherweise nicht anschließen, und der Bürgermeister selbst natürlich erst recht nicht. In der CDU hat man sich offenbar zusammengesetzt und dabei beschlossen, den Gegner erst einmal kommen zu lassen. Man verweist vorrangig auf inzwischen sichtbar werdende Erfolge der Maibach-Ära. Wirkte der städtische Slogan "Bruchköbel baut" im Rahmen der stets mitgelieferten bunten Bilder anfangs noch ein wenig wie überspanntes Marketing, so kann Günter Maibach inzwischen auf einige erfolgreich durchgeführte Vorhaben verweisen. Dazu gehören die pünktlich gelungene Sanierung der Hauptstraße, die Entschärfung der Verkehrssituation vor dem Viadukt, die eben angelaufene Umgestaltung des Bahnhofsgeländes und hierbei nicht weniger als der Einbau einer komplett neuen Nord-Süd- Verkehrsachse. Und aktuell geht es nun um den Neubau der Kirlebrücke und die Einrichtung neuer Baugebiete im Osten, Norden und Süden der Stadt. Dieses rege Bauleben könnte sehr wohl an gute alte Bruchköbeler Zeiten erinnern, wenn es denn die CDU und Maibach verstehen würden, derartige Erfolge werbewirksam zu vermarkten. Aber jahrelang eingeschüchtert durch die listigen ex-CDU-Insider des BBB, scheint die CDU das selbstverständliche Werben in eigener Sache nahezu verlernt zu haben. Insofern könnte der Bürgermeisterwahlkampf für die CDU zu einem spannenden Seminar in neuer Selbstfindung werden - welches gelingen kann, oder auch nicht. Ob man aus der CDU heraus die Kraft finden wird, der SPD/BBB'schen "Operation Bürgermeistersturz" eine "Operation Phoenix" entgegenzustellen? Das politische Jahr 2013 wird in dieser Hinsicht ein Entscheidendes werden, und die Bürgermeisterwahl ist in diesem Sinne beileibe nicht nur die Entscheidung um eine Personalie.

Kandidat Dirk Vogel betritt den Ring

(Bruchköbel/jgd) - Der neue Kandidat auf den Bürgermeistersitz, Dirk Vogel (SPD), hat sich am Montag im Rahmen einer Pressekonferenz erstmals der Öffentlichkeit präsentiert. "Vom blockierten Bruchköbel zum regierten Bruchköbel", so lautet das erste der vier Hauptthemen seines Wahlkampfes, die ab nun im Rahmen seiner Wahlkampagne bekanntgegeben und diskutiert werden sollen. "Vier Zustandsbeschreibungen", so Dirk Vogel, werde er in den nächsten Monaten vornehmen, um dazu seine Vorschläge für das Bruchköbel der Zukunft zu machen: "Blockiertes Bruchköbel", "beliebiges Bruchköbel", "defizitäres Bruchköbel" und "alterndes Bruchköbel". Das werde einerseits bei Pressekonferenzen geschehen, andererseits wünscht sich der Kandidat eine breite Diskussion und politische Kommentierung dieser für Bruchköbel wichtigen Themen. Auf seiner neu eingerichteten Homepage werden die Themenpapiere zum Download bereitgestellt. Vogel zur Seite stehen gleich zwei Wahlkampfteams - das seiner eigenen Partei, der SPD, und das des Bruchköbeler Bürgerbundes BBB, der Dirk Vogel ebenfalls als seinen Kandidaten nominiert hat und deswegen sogar auf einen eigenen Kandidaten aus dem Umfeld der Freien Wähler verzichtet haben will.-

Woran es im derzeit "blockierten Bruchköbel" fehle, daran ließ Dirk Vogel keine Zweifel aufkommen. Der amtierende Bürgermeister Maibach agiere nicht als souveräner Bürgermeister, sondern reagiere nurmehr bloß auf das, was ihm entgegenkomme. Maibach sei nicht in der Lage, politische Kräfte und Bürger zusammenzuführen - mit der Folge, dass in Bruchköbel während dessen Amtszeit nur wenig vorangegangen sei. Als Beispiel nannte Vogel den Abbruch des "Neue-Mitte"-Prozesses. Die Kernursache für dieses Desaster des Vorjahres bestehe in der mangelhaften politischen Vorbereitung des Projektes. Die Verwaltungsführung sei mit einem unfertigen und fachlich wie politisch nicht geklärten Entwurf vor die Bürger getreten und habe so das Projekt in ihrem leichtsinnigen Vorgehen letztlich zum Kippen gebracht. Das Papier Vogels (Download unter: www.vogel2026.de) wird an der Stelle, wo es um Bürgerbeteiligung geht, richtig spannend: Die Bürgerbeteiligung dürfe nicht leichtfertig als Versprechen an den Bürger gehandelt werden, quasi als Ersatz für fehlende Mehrheiten im Parlament. Das Grundmuster einer laufenden Regierungsunfähigkeit aber sei permanenter Begleitumstand der Amtszeit Maibachs. Dieser habe erst seine Partei, dann seine Fraktion und schließlich seine Koalition gespalten. Deshalb habe man nun "Bruchköbeler Verhältnisse 2013", die dazu geführt hätten, dass die Stadt keine handlungsfähige Regierung mehr besitze, wie sie in anderen Städten vergleichbarer Größe üblich und notwendig sei.-

Bruchköbel aber stehe nun vor wichtigen Entscheidungen. Will es eine "Schlafstadt" sein, die den Bürger nur möglichst minimale Leistungen anbietet - oder sollte eine moderne Kleinstadt nicht vielmehr darauf setzen, eine selbstbewusste, eigenständige Rolle im Rhein-Main-Gebiet wahrzunehmen? Letztere Strategie, so Dirk Vogel, sei der erfolgversprechendere Weg. Dirk Vogel nennt diese Strategie provokant "Bruchköbel 2026" - um darauf hinzuweisen, dass er am im Jahre 2003 verabschiedeten Leitbildprozess "Bruchköbel 2025" ansetzt und nach seiner Wahl einen bewussten Schritt weitergehen will.

Dirk Vogel im Gespräch

(Bruchköbel/jgd) - Der frischgebackene Kandidat der SPD auf den Bürgermeistersessel, Dirk Vogel, will die Stadt im Falle seiner Amtsübernahme auf die Erfolgsspur führen. Im Gespräch mit dem BK zeigte sich Vogel gut über die politischen und finanziellen Zustände der Stadt im Bilde. "Ist die Zukunft Bruchköbels diejenige einer bloßen Schlafstadt, oder wird es gelingen, die Stadt wieder zu einer modernen, selbstbewussten Kleinstadt zu entwickeln?", sieht er eine Kardinalsfrage gestellt, wenn es darum geht, die Entwicklung der Stadt wieder ernsthaft anzupacken. Die Stadt stehe vor ernsten Problemfeldern, deren Überwindung die vordringlichste Aufgabe des zukünftigen Bürgermeister sein werde.

Zum einen müssten die derzeitigen Blockaden in der Politik überwunden werden. Der zukünftige Bürgermeister müsse eine entscheidungsfähige und -freudige Mehrheit im Parlament gestalten. Seine fachlichen und politischen Kompetenzen seien die entscheidenden Triebfedern, um das derzeit politisch blockierte Bruchköbel wieder in eine regierte Stadt zu verwandeln.

Zweitens müsse die klägliche Situation der nunmehr seit Jahren andauernden Defizit-Diskussionen überwunden werden. Dazu bedürfe es in erster Linie der Verbesserung der Einnahmensituation der Stadt. "Für eine Stadt mit 20.000 Einwohnern nimmt Bruchköbel zu wenig Gewerbesteuern ein, das kann man im Vergleich mit ähnlich großen Städten leicht erkennen", so der Diplom-Sozialwirt. Die Führung der Stadt Bruchköbel vernachlässige seit Jahren dieses wichtige Feld der Wirtschaftsförderung, was sich zum Beispiel an den fortdauernden Leerständen im Gewerbegebiet Lohfeld zeige. Als neuer Bürgermeister werde Vogel es daher als dringliche Aufgabe sehen, endlich die Anwerbung zukunftsfähiger Unternehmen in Gang zu bringen.

Drittens gelte es, Bruchköbel im Wettbewerb mit den umliegenden Kommunen wieder besser zu positionieren. Während die Nachbargemeinden und -städte ihr Image in den vergangenen Jahren kontinuierlich verbessert hätten, drohe Bruchköbel ins Beliebige abzurutschen. Die Stadt habe aber durchaus besondere Standortvorteile zu bieten, die wieder in den Vordergrund gerückt werden müssen. Und viertens müsse man sich ehrlich der Tatsache stellen, dass die Bevölkerung Bruchköbels altert. Der demographische Wandel erfordere eine langfristige Planung für die Innenstadt wie auch für die Stadtteile. Auch die Überwindung der Schulden- und Defizitsituation habe mit dem demographischen Wandel zu tun - denn mit dem Alter wachse das Sicherheitsbedürfnis der Menschen. Sie möchten ihre Zukunft und ihr Alter in einer Stadt leben, die auf soliden finanziellen Beinen steht.

Die in Bruchköbel schon viel zu lange andauernden ständigen Sorgen um Schulden und Defizite verunsicherten die Menschen und müssten vom neuen Bürgermeister energisch angegangen werden. Dirk Vogel betonte, dass er seine Wahlkampagne bis zur Wahl im November in aller Ruhe und mit konzentriertem Blick auf die Sachthemen führen werde. "In dieser Zeit werde ich den Bruchköbeler Wählern meine Lösungsvorschläge plausibel machen", so der Kandidat selbstbewusst.

(Bruchköbel/jgd) - Das Kandidatenkarussell zur Bürgermeisterwahl kommt in Schwung. Am Freitag hat die Bruchköbeler SPD mit großer Mehrheit ihren Kandidaten benannt, den 35-jährigen Dirk Vogel. Der Diplom-Sozialwirt hatte bereits 2009 für rund ein Jahr den Vorsitz der Bruchköbeler SPD innegehabt. Vogel weist einen fachlichen Ausbildungsgang vor, der mit den derzeitigen Diskussionen um Bruchköbels Haushaltsprobleme gut kompatibel erscheint. So werden auf seiner Hochschul-Info-Seite als persönliche Arbeitsschwerpunkte die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung und das Führen im öffentlichen Bereich angegeben. Die Bekanntgabe der Kandidatur des SPD-Mannes fällt in eine Phase hitziger Diskussionen um den aktuellen Bruchköbeler Haushalt. Hier steht der amtierende Bürgermeister Maibach unter Druck. Dem hat gerade eben eine Mehrheit aus SPD, BBB und FDP die Gefolgschaft bei der beabsichtigten Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuern verweigert. Maibach ist nun gefordert, einen restriktiven Sparhaushalt vorzulegen, damit er diesen vom Bruchköbeler Stadtparlament und dann von der Kreisbehörde genehmigt bekommt.

Mit Dirk Vogels Nominierung ist somit eine interessante Konstellation entstanden: Die Main-Kinzig-Kreisverwaltung unter Erich Pipa (SPD) führt derzeit gegenüber dem Bruchköbeler CDU-Bürgermeister den Taktstock, und will dessen Haushalt nur unter Auflagen genehmigen. Günter Maibachs neuer Konkurrent Dirk Vogel (SPD) wiederum steht im direkten Dienst der Kreisbehörden - und dort an sicherlich gut informierter Stelle. Er arbeitet nämlich als Koordinator und rechte Hand des Ersten Kreisbeigeordneten André Kavai (SPD), des Stellvertreters von Erich Pipa.-


Bei der nervös gewordenen Bruchköbeler CDU hört man nun das Gras wachsen. Ihr Bürgermeister ist in heikler Mission unterwegs. Maibach muss nun seinen ursprünglichen Haushaltsplan für 2013 neu aufstellen, fieberhaft auf der Suche nach allen möglichen Einsparpotentialen. Es gilt ja immerhin, das bislang ziemlich erschreckende Defizit auf eine Zahl "8 Millionen minus X" herunterzudrücken. Die Oppositionsparteien schauen ihm dabei im Wahljahr besonders kritisch über die Schulter. Und dennoch - aus Maibachs jüngst bekannt gegebenen, inzwischen besser ausgefallenen Revisionszahlen der Jahre 2009 bis 2012 könnte ihm nun ein Hoffnungspflänzchen auch für seinen Haushalt 2013 erwachsen. Schon für 2012 hatte Maibachs Finanzabteilung nämlich ursprünglich ein Defizit von 7,7 Millionen Euro vorhergesagt.

Inzwischen könne man diese Zahl aber kräftig nach unten korrigieren, so Maibach jüngst vor den Stadtverordneten. Auf Basis der tatsächlichen Ist-Zahlen bei den Einnahmen und Ausgaben sollen für 2012 nur noch 2,7 Millionen Defizit herauskommen. Das wäre zwar immer noch eine deutliche Minuszahl, aber eben nicht mehr so extrem pessimistisch ausfallend wie noch vor einem Jahr angenommen. Rechnete man auch noch die Abschreibungen weg, die nicht direkt ausgabenwirksam sind, so stünde für 2012 sogar nur noch ein Defizit von unter einer Million zu Buche. Und wenn man nun diesen revidierten Haushalt 2012 auch als Blaupause für 2013 hernähme, aktualisiert um die entsprechenden Daten des laufenden Jahres wie die Ausgaben fürs Feuerwehrhaus Oberissigheim, Gehaltsanpassungen usw., dann könnte die Prognose für das Jahr 2013 am Ende doch besser ausfallen als bisher befürchtet.

Maibachs Parteifreunde verfolgen also in diesen Wochen mit Argusaugen und aufgestellten Ohren, was denn wohl herauskommen wird bei den Neuberechnungen. Für Maibach selbst, der Ambitionen auf seine Wiederwahl hegt, birgt die Situation denn auch die Chance zum Befreiungsschlag. Ob er daraus als Erlöser aus dem Jammertal der Defizite hervorkommen wird, ist aber ungewiss. Zu vergeben ist nämlich auch die Rolle des Gescheiterten. So scharf wie derzeit sind die Rechenbleistifte im Rathaus wohl noch nie angespitzt gewesen.

Kandidatenliste noch dünn – Von Jürgen Dick

(Bruchköbel/jgd) – Die Ferien sind vorbei, und damit auch die politische Sommerpause. Mehr und mehr rücken die kommunalpolitischen Fragen wieder in den Vordergrund. Noch fern am Horizont taucht die Frage auf, wer sich denn wohl im kommenden Jahr um den Bürgermeistersessel bewerben wird. Aus den Reihen der im Parlament vertretenen Parteien gibt es dazu bislang noch wenig zu vernehmen, denn die Frage erscheint den meisten noch zu zeitig gestellt.

Es ist ja allgemein bekannt, daß man in der Politik bestrebt ist, die Kandidaten für die Spitzenämter nicht zu früh dem Feuer des politischen Gegners auszusetzen. Ein voreilig in Gang gesetzter Wahlkampf kann für den Kandidaten, für die Kandidatin eine unnötig lange „Ochsentour“ bedeuten. Erst nach Weihnachten wird man also wohl nach und nach erfahren, wie die Liste der Kandidaten aussehen wird. Ob sich z.B. mehrere Parteien auf eine Person einigen können. Auch, ob wie bereits 2007 wieder ein parteiunabhängiger Kandidat dabei sein wird.-

Ein Kandidat indes scheint bereits festzustehen. Aus der CDU flüstert es, daß der amtierende Bürgermeister Günter Maibach der Kandidat der Wahl sein werde. Das wäre an sich wenig überraschend. Ein aus dem Amt heraus agierender Bewerber kann mit Stellungsvorteilen auftrumpfen, welche jeglichem Neukandidaten verwehrt sind. Jeder öffentliche Auftritt des amtierenden Bürgermeisters ist in einer Vorwahlzeit bereits zugleich Bewerbung, und stellt somit kostenlose Wahlwerbung dar. Es wäre also geradezu irre, wenn man auf Seiten der CDU die so gegebenen Vorteile nicht zu nutzen gedächte. Auch hat natürlich das Zusammenstehen der Partei hinter ihrem Bürgermeister eine einigende Wirkung, und letztere hat die Bruchköbeler CDU dringend nötig. Erst im Frühjahr dieses Jahres waren erneut Mitglieder aus der CDU-Fraktion ausgestiegen, was wieder einmal zum Verlust der bislang mit den Grünen gehaltenen Mehrheit geführt hat. Da kann das Scharen um den eigenen Kandidaten und Amtsinhaber, kann eine gewonnene Bürgermeisterwahl durchaus identitätsstiftend wirken. Einige Wunden der letzten Jahre, so die Hoffnung, könnten mit einer erfolgreichen Wiederwahl Günter Maibachs verheilen. Das erneute Gewinnen des Bürgermeistersessels ist somit für die CDU Wille und Auftrag, ist im Grunde die einzige Option. Und die Grundlagen dafür sind ab sofort zu legen. „Jetzt erst recht!“ dürfte also ab nun die CDU-interne Losung lauten, mit dem Ziel, den eigenen Mann auch für die nächste Wahlperiode wieder in das wichtigste Amt der Stadt hineinzubringen.-

In der CDU ist man sich darüber bewusst, daß zur erfolgreichen Bewerbung ihres Kandidaten eine gute Story gehört. Diese muss eine stimmige Geschichte des Erfolges sein, und sie muss ab sofort geschrieben werden. Die voraussichtlichen Themen dafür lassen sich leicht aufzählen: Zum einen könnte sich eine Entspannung an der Haushaltsfront günstig für den Bürgermeister auswirken. Allgemein prognostizierte bessere Steuereinnahmen könnten hier eine Trendwende einleiten. Weiterhin werden in der Kernstadt zum Ende des Jahres endlich die lästigen Bauarbeiten abgeschlossen. „Bruchköbel in neuem Glanz“ wäre demnach der Titel einer Erzählung, die sich das ganze Wahljahr 2013 über repetieren lassen dürfte.-

Aber auch das leidige Thema „Neue Mitte“ muss bald auf eine Erfolgsspur geführt werden – es ist dies allerdings eine komplizierte Baustelle. Letztlich in der Folge eines Mangels an Vision und Entschlusskraft war zuletzt das Bild von einer zaudernden Stadtführung entstanden, die glaubte, ihren Bürgern Anwälte statt guter Ideen und Planer statt konkreter Pläne präsentieren zu müssen. Der Bürger hatte hierauf befremdet reagiert. Nun soll ein neuer Anlauf erfolgen - zunächst in der Form einer organisierten Bürgerbefragung zur Innenstadtentwicklung. Der Entwurf eines Fragebogens liegt inzwischen vor. Die Bürger sollen darüber befragt werden, welche Veränderungen in der Stadt ihnen wirklich wichtig sind und wie sie sich eine Bürgerbeteiligung vorstellen.