Hoffen auf Steuereinnahmen
Bruchköbel – Die Beratungen um die neuen Haushaltsberechnungen für das Jahr 2010 schreiten nun voran. Die Verwaltung unter Bürgermeister Günter Maibach hat den Stadtverordneten inzwischen ihren Entwurf vorgestellt. Mit einem derzeit veranschlagten Defizit von 8,9 Millionen Euro würde das bereits für 2009 zu erwartende Minus von 5 Millionen noch einmal deutlich übertroffen. Der Bürgermeister hatte zuletzt die Notwendigkeit zum Sparen angemahnt und an die Parteien appelliert, ihre Anträge fürs kommende Jahr genau zu überdenken. Gefragt sind Ideen, wie die Ausgaben zu begrenzen sind.
Am Dienstag, im Haupt- und Finanzausschuss des Parlamentes, fand nun die erste große Fragerunde zu dem Zahlenwerk statt. Die Parlamentarier sind derzeit noch dabei, sich an das neue Design der Haushaltsrechnung zu gewöhnen. Mit Einführung der neuen „Doppik“-Buchführung werden jetzt „Produkte“ präsentiert, die die Verwaltung für den Bürger „erzeugt“. „Produkte“ führen zum Beispiel Bezeichnungen wie „Kindertagesstätte“, „Betrieb von Sportstätten“ oder „Bauverwaltung“. Für jedes dieser „Produkte“ wird nicht bloß eine Kostenzusammenstellung, sondern auch ein Jahresergebnis aufgeführt – die neue Buchführung lenkt also den Blick verstärkt auf den Ertrag bzw. auf das Minus, das die einzelnen Arbeitsbereiche zum Gesamt-Jahresergebnis der „Firma Bruchköbel“ beisteuern.
In den Fokus der Aufmerksamkeit geriet am Dienstag der Stellenplan der Verwaltung. Zu Ende Juni kam die Verwaltung mit einer Kopfzahl von 204 Mitarbeitern aus und lag damit etwa 10% unter dem Planansatz von 226 Stellen. Für 2010 wird eine Aufstockung der Mitarbeiterzahl auf 236 als notwendig angesehen. Insbesondere im Bauhof und bei den Kindertagesstätten ist die Einstellung neuer Kräfte geplant. Im Kindergartenbereich sind Vorschriften des Bundes zu erfüllen, der auf bessere personelle Ausstattung der Kindereinrichtungen drängt.
Im Gegenzug richten sich aber auch hoffnungsvolle Blicke auf die zu erwartenden Steuereinnahmen, denn jeder Euro, der sich bei den Einnahmen zusätzlich verbuchen lässt, kann die Situation entschärfen. Bei den Gewerbesteuereinnahmen rechnet die Verwaltung, nach 3,7 Millionen Einnahmen im Rekordjahr 2008, bis ins Jahr 2013 mit einer Stagnation bei jährlichen 3,5 Millionen Euro. Die Zuweisungen aus der Einkommenssteuer sollen weiterhin über 11 Millionen/Jahr liegen und bis 2013 sogar leicht ansteigen. Im Gegenzug könnte es bei den Zuweisungen, die die Stadt vom Landkreis erhält, schon 2010 zu einem Minderbetrag von um 500.000 Euro kommen, wie neueste Schätzungen aussagen. Die Zuweisungen des Landkreises wie auch die Zahlungen, die die Stadt für Schulen usw. an den Kreis leisten muss, werden von den Politikern nahezu in jedem Jahr als unsichere Posten angeführt. Dennoch bleibt festzuhalten, dass die derzeitigen Prognosen der Steuereinnahmen zwar einen „Dämpfer“ in 2010 voraussagen - 16,8 Millionen gegenüber (erhofften) 17,6 Millionen in 2009. Dennoch wird der Verlauf in den Folgejahren optimistisch gesehen: spätestens 2013 soll die 18-Millionen-Marke geknackt werden. Den deutlichsten Einnahmeanstieg soll es bei der Einkommensteuer geben, glaubt die Stadtverwaltung.
(Veröffentlicht im "Bruchköbeler Kurier" v.29.10.2009)
Am Dienstag, im Haupt- und Finanzausschuss des Parlamentes, fand nun die erste große Fragerunde zu dem Zahlenwerk statt. Die Parlamentarier sind derzeit noch dabei, sich an das neue Design der Haushaltsrechnung zu gewöhnen. Mit Einführung der neuen „Doppik“-Buchführung werden jetzt „Produkte“ präsentiert, die die Verwaltung für den Bürger „erzeugt“. „Produkte“ führen zum Beispiel Bezeichnungen wie „Kindertagesstätte“, „Betrieb von Sportstätten“ oder „Bauverwaltung“. Für jedes dieser „Produkte“ wird nicht bloß eine Kostenzusammenstellung, sondern auch ein Jahresergebnis aufgeführt – die neue Buchführung lenkt also den Blick verstärkt auf den Ertrag bzw. auf das Minus, das die einzelnen Arbeitsbereiche zum Gesamt-Jahresergebnis der „Firma Bruchköbel“ beisteuern.
In den Fokus der Aufmerksamkeit geriet am Dienstag der Stellenplan der Verwaltung. Zu Ende Juni kam die Verwaltung mit einer Kopfzahl von 204 Mitarbeitern aus und lag damit etwa 10% unter dem Planansatz von 226 Stellen. Für 2010 wird eine Aufstockung der Mitarbeiterzahl auf 236 als notwendig angesehen. Insbesondere im Bauhof und bei den Kindertagesstätten ist die Einstellung neuer Kräfte geplant. Im Kindergartenbereich sind Vorschriften des Bundes zu erfüllen, der auf bessere personelle Ausstattung der Kindereinrichtungen drängt.
Im Gegenzug richten sich aber auch hoffnungsvolle Blicke auf die zu erwartenden Steuereinnahmen, denn jeder Euro, der sich bei den Einnahmen zusätzlich verbuchen lässt, kann die Situation entschärfen. Bei den Gewerbesteuereinnahmen rechnet die Verwaltung, nach 3,7 Millionen Einnahmen im Rekordjahr 2008, bis ins Jahr 2013 mit einer Stagnation bei jährlichen 3,5 Millionen Euro. Die Zuweisungen aus der Einkommenssteuer sollen weiterhin über 11 Millionen/Jahr liegen und bis 2013 sogar leicht ansteigen. Im Gegenzug könnte es bei den Zuweisungen, die die Stadt vom Landkreis erhält, schon 2010 zu einem Minderbetrag von um 500.000 Euro kommen, wie neueste Schätzungen aussagen. Die Zuweisungen des Landkreises wie auch die Zahlungen, die die Stadt für Schulen usw. an den Kreis leisten muss, werden von den Politikern nahezu in jedem Jahr als unsichere Posten angeführt. Dennoch bleibt festzuhalten, dass die derzeitigen Prognosen der Steuereinnahmen zwar einen „Dämpfer“ in 2010 voraussagen - 16,8 Millionen gegenüber (erhofften) 17,6 Millionen in 2009. Dennoch wird der Verlauf in den Folgejahren optimistisch gesehen: spätestens 2013 soll die 18-Millionen-Marke geknackt werden. Den deutlichsten Einnahmeanstieg soll es bei der Einkommensteuer geben, glaubt die Stadtverwaltung.
(Veröffentlicht im "Bruchköbeler Kurier" v.29.10.2009)
kewelforever - 2009/10/27 08:03
