Unverhoffter Geldregen
Konjunkturpaket auch für Bruchköbel
Bruchköbel – Die Wirtschaftskrise als verspätete Weihnachtsbescherung: Wie alle Kommunen im Main-Kinzig-Kreis darf nun auch Bruchköbel vom Konjunkturpaket der Bundesregierung profitieren. Ein „Sonderinvestitionsprogramm“ soll die Folgen der Wirtschaftskrise abmildern.
Bürgermeister Günter Maibach hat den Stadtverordnetenfraktionen dazu inzwischen detailliertere Informationen gegeben. An den Main-Kinzig-Kreis sollen insgesamt 87 Millionen Euro ausgeschüttet werden. Rund 30 Millionen davon sind für kommunale Projekte bestimmt, sollen also den Gemeinden und Städten direkt übergeben werden. Bei ungefähr 400.000 Einwohnern im Kreis dürften es also für Bruchköbel rechnerisch um etwa 1,5 Millionen Euro gehen. 57 Millionen kann der Landkreis direkt einsetzen, zum Beispiel für Investitionen in den Schulen.
Die Verteilung an die Städte und Gemeinden wird nach der Einwohnerzahl ermittelt. Dazu müssen von den Kommunen die konkreten Projekte benannt werden, in die die Gelder hineinfließen sollen. Gefördert werden Infrastruktur-Vorhaben, wie zum Beispiel solche in Sport-, Kindertagesstätten, in kulturelle Einrichtungen, in den Brandschutz. - Um an das Geld zu gelangen, müssen somit konkrete, förderfähige Maßnahmen benannt werden, also Projekte, welche die Stadt Bruchköbel etwa zur Innenstadtgestaltung, für Renovierungen durchführen will. Nicht förderfähig ist die direkte Finanzierung von Grundstückskäufen.
Die Gelder für die Maßnahmen müssen bis zum 23. April beim Kreisausschuss beantragt werden, also ist Eile geboten. Deswegen haben die Stadtverordneten beschlossen, die städtischen Vorhaben bis zum 21. April festzuklopfen und antragsfähig zu machen – auf diesen Termin ist folglich die nächste Versammlung der Stadtverordneten vorgezogen worden. Zuvor wird eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses stattzufinden haben.
Der BBB und die SPD hatten zum gleichen Thema bei der letzten Sitzung der Stadtverordneten Anträge vorgelegt. Damit die Stadt rechtzeitig an die Mittel aus dem Konjunkturtopf komme, solle kurzfristig eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern des Magistrates, aus den Fraktionsvorsitzenden sowie MitarbeiterInnen der städtischen Fachabteilungen gebildet werden, so die SPD. Diese Arbeitsgruppe soll nach dem Willen der SPD die wichtigsten Maßnahmen herausfinden, damit der städtische Antrag fristgerecht vorgelegt werden kann.
Der BBB war in seinem eigenen Antrag bereits mit Ideen zu konkreten Projekten vorgeprescht, zum Beispiel energietechnischen Maßnahmen in den Kindergärten, um Heizkosten einzusparen. Auch die Finanzierung des Feuerwehrgerätehaus-Neubaues in Oberissigheim will der BBB über das Konjunkturgeld abwickeln lassen.
(ARCHIV - veröff. im "Bruchköbeler Kurier" v. 26.3.09)
Bruchköbel – Die Wirtschaftskrise als verspätete Weihnachtsbescherung: Wie alle Kommunen im Main-Kinzig-Kreis darf nun auch Bruchköbel vom Konjunkturpaket der Bundesregierung profitieren. Ein „Sonderinvestitionsprogramm“ soll die Folgen der Wirtschaftskrise abmildern.
Bürgermeister Günter Maibach hat den Stadtverordnetenfraktionen dazu inzwischen detailliertere Informationen gegeben. An den Main-Kinzig-Kreis sollen insgesamt 87 Millionen Euro ausgeschüttet werden. Rund 30 Millionen davon sind für kommunale Projekte bestimmt, sollen also den Gemeinden und Städten direkt übergeben werden. Bei ungefähr 400.000 Einwohnern im Kreis dürften es also für Bruchköbel rechnerisch um etwa 1,5 Millionen Euro gehen. 57 Millionen kann der Landkreis direkt einsetzen, zum Beispiel für Investitionen in den Schulen.
Die Verteilung an die Städte und Gemeinden wird nach der Einwohnerzahl ermittelt. Dazu müssen von den Kommunen die konkreten Projekte benannt werden, in die die Gelder hineinfließen sollen. Gefördert werden Infrastruktur-Vorhaben, wie zum Beispiel solche in Sport-, Kindertagesstätten, in kulturelle Einrichtungen, in den Brandschutz. - Um an das Geld zu gelangen, müssen somit konkrete, förderfähige Maßnahmen benannt werden, also Projekte, welche die Stadt Bruchköbel etwa zur Innenstadtgestaltung, für Renovierungen durchführen will. Nicht förderfähig ist die direkte Finanzierung von Grundstückskäufen.
Die Gelder für die Maßnahmen müssen bis zum 23. April beim Kreisausschuss beantragt werden, also ist Eile geboten. Deswegen haben die Stadtverordneten beschlossen, die städtischen Vorhaben bis zum 21. April festzuklopfen und antragsfähig zu machen – auf diesen Termin ist folglich die nächste Versammlung der Stadtverordneten vorgezogen worden. Zuvor wird eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses stattzufinden haben.
Der BBB und die SPD hatten zum gleichen Thema bei der letzten Sitzung der Stadtverordneten Anträge vorgelegt. Damit die Stadt rechtzeitig an die Mittel aus dem Konjunkturtopf komme, solle kurzfristig eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern des Magistrates, aus den Fraktionsvorsitzenden sowie MitarbeiterInnen der städtischen Fachabteilungen gebildet werden, so die SPD. Diese Arbeitsgruppe soll nach dem Willen der SPD die wichtigsten Maßnahmen herausfinden, damit der städtische Antrag fristgerecht vorgelegt werden kann.
Der BBB war in seinem eigenen Antrag bereits mit Ideen zu konkreten Projekten vorgeprescht, zum Beispiel energietechnischen Maßnahmen in den Kindergärten, um Heizkosten einzusparen. Auch die Finanzierung des Feuerwehrgerätehaus-Neubaues in Oberissigheim will der BBB über das Konjunkturgeld abwickeln lassen.
(ARCHIV - veröff. im "Bruchköbeler Kurier" v. 26.3.09)
kewelforever - 2009/03/25 22:52
