18
Okt
2007

Die (un-) politische Wahl

Bruchköbel – Das Bürgermeisteramt ist im Grunde nicht spektakulär: Die Bürger sind aufgerufen, den Leiter ihrer Verwaltung zu wählen. Die „Bruchköbel GmbH“, die für die Regelung alltäglicher öffentlicher Belange einstehen muss, soll von einem fähigen Chef geführt werden. Müllentsorgung, Pässe ausstellen, Kindergartenplätze, Eintrittspreise ins Schwimmbad – die Themen, denen der Bürger das Jahr über begegnet, wenn er mit seiner Stadtverwaltung zu tun hat, sollen vor allem reibungslos funktionieren.

Die alltäglichen, lebensnahen Themen bieten in Bruchköbel wenig Anlass zum Streit; beim Gang ins Rathaus erlebt der Bürger in der Regel freundliche Betreuung, und die Klagen darüber halten sich in engen Grenzen. Deswegen erscheint manchem die Aufregung, die sich mit dem diesjährigen Wahlgang verbindet, übertrieben. Wenn man es genau besieht, müsste es bei der Wahl des Bürgermeisters zuvorderst um den fähigsten Manager gehen, und noch nicht einmal in erster Linie um Politik. Für die eigentliche Politik ist ein anderes Organ zuständig, die Stadtverordnetenversammlung nämlich, über deren Zusammensetzung der Bürger bereits bei anderer Gelegenheit bestimmt hat. Der Bürgermeister hat im Grunde das zu tun, was ihm das Parlament vorschreibt. Sein eigener Gestaltungsspielraum ist eng und finanziell begrenzt.

Warum also ist die Bürgermeisterwahl in diesem Jahr dennoch so hoch politisiert? Das hat Gründe, die nicht alle auf den ersten Blick so ersichtlich sind wie der, den der amtierende Michael Roth und die Kooperation aus CDU und Grünen logischerweise ins Feld führen: Daß die Chemie zwischen Fraktionen und Bürgermeister stimmen müsse und die Mehrheitsverhältnisse klar sein sollten. Alles andere, so CDU und Grüne, bringe nur Zank und Streiterei ein und sei also dem Fortkommen der Stadt nicht dienlich. Und damit wird aus der Personalie „Bürgermeisterwahl“ dann doch eine politische Wahl.

Klar ist, daß sich bis auf Michael Roth kein Kandidat auf eine eindeutige Mehrheit stützen könnte. Aber im Detail wird es doch interessant. Angenommen, der von der CDU inzwischen aus der Fraktion ausgeschlossene Elektromeister Maibach, mit dem die CDU-Fraktion erklärtermaßen nichts mehr zu schaffen haben will, würde das Amt übernehmen. Dann könnten sich überraschende Folgen für die Mehrheitsverhältnisse in der Stadtverordnetensitzung einstellen.

Paradoxerweise könnte dann nämlich eine deutliche Stärkung der CDU-Fraktion herauskommen. Denn Maibach würde sein Stadtverordnetenmandat, das er einst auf der CDU-Liste erworben hatte, zurückgeben müssen. Der Nachrücker käme dann aus der CDU, die damit den alten Maibach-Sitz wieder für sich besetzen könnte.

Und weil wir uns daran erinnern, daß sich soeben der aus der FDP ausgetretene Eberhard Hestermann ebenfalls der CDU-Fraktion angeschlossen hat, so ergäbe sich unter dem Strich eine unverhoffte, knappe absolute Mehrheit für die CDU-Fraktion, die sie bekanntlich bei der Wahl im vergangenen Jahr verloren hatte. Das ist damals eine ziemliche Sensation gewesen und hat zur Bildung der CDU/Grüne- Kooperation geführt. Der parteilose HGV-Mann Hestermann wäre nun das Zünglein an der Waage, das die Grünen die entscheidende Stimme in der Kooperation mit der CDU kosten würde.

Die Unterstützung der Grünen für Roth ist somit nicht selbstlos, wobei CDU wie Grüne betonen, weiter auf ihren inzwischen eingeübten kooperativen Politikstil zu bauen, mit dem ja auch inzwischen einige sichtbare Projekte angestoßen worden sind.

Rund um die Bürgermeisterwahl ist in den vergangenen Wochen allerhand entbrannt, manches davon mit unangenehmem Beigeschmack. Wahrscheinlich ist solcherart politischer Streit der Preis für das Lebendürfen in friedvollen Zeiten. Dieses Privileg, das in der Welt nicht selbstverständlich ist, könnten die Bruchköbeler Bürger honorieren, indem sie am 28.10. auf jeden Fall zur Wahl gehen. Bei einer hohen Wahlbeteiligung stünde nämlich ein Sieger von vornherein fest, gleich ob sich einer der Kandidaten direkt durchsetzt oder ob es zur Stichwahl am 11.11. kommt.

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