Gepfefferte Ansprachen zur Verabschiedung des Zahlenwerks

Bruchköbel – Es war ein Abend der offenen Worte und zugleich der nur sehr verhalten empfundenen Freude. Das Bündnis aus CDU und Grünen hat am Dienstag die von Verwaltungs-Chef Günter Maibach für die beiden Jahre 2012 und 2013 vorgelegten Haushaltszahlen abgesegnet. Diese Zahlen sagen für das bereits laufende 2012 ein neuerliches Defizit in Höhe von rund 8 Millionen Euro voraus; ähnlich soll es auch für das nächste Jahr 2013 herauskommen.

Der Blick in die versammelte Runde der Stadtverordneten war ein Blick ins Unübersichtliche: Die beiden zuletzt aus der CDU ausgetretenen Stadtverordneten Winfried Weiß und Carina Seewald waren nunmehr als „Fraktionslose“ an Katzentischen postiert worden. Während Weiß der CDU dennoch beim Abstimmen die Treue hielt, teilte Carina Seewald in einer persönlichen Erklärung mit, sie werde dem Haushalt nicht zustimmen – ausschlaggebend sei unter anderem die darin prognostizierte Erhöhung des Schuldenstandes auf 61 Millionen Euro.

Den Tagesordnungspunkt „Haushaltsreden der Fraktionen“ nutzten alle Parteien zur Abrechung mit dem politischen Gegner. CDU-Fraktionssprecherin Katja Lauterbach wies auf die klamme Situation aller Kommunen hin. Im Sog sich stetig verschlechternder Ausgaben und Einnahmen stecke nun einmal auch die Stadt Bruchköbel. Sie hielt sich denn auch nicht lange mit Details zu den Haushaltszahlen auf, sondern griff sogleich die Opposition, namentlich SPD und BBB an. Diese Fraktionen besäßen keinen Sparwillen. Und die SPD spreche sich nun auch noch gegen die „Neue Mitte“ aus, wolle dafür eine Eigenfinanzierung durchsetzen, die nie und nimmer bewilligt werde. Der BBB wiederum spiele den „Retter der Sportvereine“ und betreibe „Augenwischerei“.

Für die mit der CDU verbündeten Grünen betonte Patricia Bürgstein ebenfalls die Problematik, dass die Ausgaben der Kommunen etwa für Soziales stark angestiegen seien und ein Ausgleich fehle. Jüngstes Beispiel dafür sei die U3-Betreuung. Wichtig sind den Grünen die vielen augenfälligen Projekte in der Stadt wie etwa die Krebsbachrenaturierung, KiTa-Ausbau und Sanierungen, die „Neue Mitte“, der Bahnhof, die Entwicklung des Lohfeldes.

Für die SPD kritisierte Sprecherin Christine Empter den formalen Rahmen der Haushaltszahlen. Es fehlten darin gesetzlich vorgeschriebene Dokumente, wie etwa zur Beteiligung am Zweckverband Fliegerhorst. Auch sei immer noch keine Eröffnungsbilanz vorgelegt worden. Ein Kern der SPD-Kritik ist das Vorhaben „Neue Mitte“. Das Rathaus werde ohne Not platt gemacht. „An welchem Traumstrand leben Sie?“, so Empter zu CDU und Grünen. Mietzahlungen an den Investor würden sich in 20 Jahren auf 10 Millionen Euro summieren – dieses Geld sei dann „einfach weg“. Die SPD plädiert dagegen für eine Sanierung in übersichtlichen Schritten – und statt Miete zu zahlen, sei es allemal besser, eigene Kredite abzuzahlen und Eigentümer der Immobilien zu bleiben.

Alexander Rabold (BBB) sagte, mit dem Haushalt werde „der griechische Weg“ in eine aussichtslose Verschuldung beschritten. Jedes Jahr an die 8 Millionen Defizt zu erzeugen, dazu einen immensen Anstieg der Kassenkredite – dies sei für eine Stadt, die rund 30 Millionen Einnahmen im Jahr habe, ruinös. Die Stadt solle sich also darum bemühen, den vom Land Hessen angebotenen Finanz-Schutzschirm für Kommunen in Anspruch zu nehmen. Dadurch könne immerhin eine Teilentschuldung erreicht werden. Es sei nicht nachvollziehbar, dass CDU-Fraktionsmann Michael Reul im Parlament des Main-Kinzig-Kreises für diesen Schritt werbe, aber im Bruchköbeler Parlament dagegen eintrete. Bruchköbel sei mittlerweile die Kommune mit dem höchsten Defizit im Landkreis – „nur Hanau steht schlechter da“, so Rabold.

Die Kritik von Sylvia Braun (FDP) richtete sich auf strukturelle Mängel der städtischen Politik. Die Stadt gehe dort, wo man auf Einnahmen hoffen könne, ohne Elan vor. Das Stadtmarketing beschäftige sich lieber mit dem Veranstalten von „zu vielen Festen“ und zwei Internetseiten, statt sich der Wirtschaftsförderung, also dem Anlocken von Investoren zu widmen. Die Entwicklung des Fliegerhorstgeländes sei stiefmütterlich – „man hat das Gefühl, Bruchköbel läuft Erlensee nur hinterher“, so Frau Braun. Man vernachlässige auch die Umwandlung des Bauhofes in einen Eigenbetrieb. Für die „Neue Mitte“ sei in der Bevölkerung „keine große Begeisterung“ wahrzunehmen. Dass ausgerechnet die Grünen „so wild auf Abreißen und Neubauen“ seien, stelle die FDP mit Verwunderung fest. Was der Stadt dagegen fehle, seien attraktive Baugebiete für Bürger, ein guter Anschluss nach Frankfurt und ein gutes Angebot bei der Kinderbetreuung.

(Archiv / veröff. im "Bruchköbeler Kurier" v. 8.3.2012)

Zwei Stadtverordnete verlassen CDU Fraktion

(Bruchköbel/pm/jgd) – Die Bruchköbeler CDU-Stadtverordneten Carina S. und Winfried W. sind mit sofortiger Wirkung aus der CDU Fraktion ausgetreten und finden sich nunmehr gemeinsam fraktionslos in der Stadtverordnetenversammlung zusammen, wie man in einer Pressemitteilung vom Sonntagnachmittag bekanntgibt.

Grund für den Schritt seien die anhaltenden Personalquerelen, der „inzwischen unerträgliche unwürdige Umgang der Partei- und Fraktionsführung mit Mitgliedern, persönliche Anfeindungen, unsachliche Kommunikationen sowie eine fehlende politische Ausrichtung“. Selbstverständlich bedauere man den Schritt, sehe aber leider keine andere Möglichkeit.

Die zwei jetzt eigenständigen Stadtverordneten erhoffen sich, „dass Anfeindungen, Bedrohungen oder öffentliche Diffamierungen nicht auch hier wieder Einzug halten, bzw. endlich ein Ende haben“. Beide bewerten die Vorgänge rund um die interne Suche nach den „Abweichlern“ bei der Stadtratsabstimmung mehr als kritisch und sehen darin ein Fehlen von demokratischem Verständnis, zumal Mitglieder mit Drohungen oder Diffamierungen zur Mandatsaufgabe gedrängt worden seien. Die zwei Stadtverordneten erklären in diesem Zusammenhang mit Verweis auf die Hessische Gemeindeordnung, dass ein Stadtverordneter nach freier und nur durch die Rücksicht auf das Gemeinwohl bestimmter Überzeugung entscheidet und „die Hexenjagd auf bisherige Kollegen, der Tonfall und der Umgang miteinander nicht mehr tragbar“ seien. „Gewissensentscheidungen bei geheimen Wahlen hätte man demokratisch akzeptieren müssen“, so wird betont.

Gemeinsam wolle man nun konstruktiv und sachlich mit allen zusammenarbeiten und gleichfalls hoffe man, dass andere sich trotz des Verlustes der Mehrheit von CDU & Grünen auf sachpolitische Themen beschränken und dem Bürger keine erneuten monatelangen Schlammschlachten in der Presse zugemutet werden müssen. Gemeinsam wolle man stets gegenüber allen Vorschlägen und Anträgen offen sein, im konstruktiven und sachlichen Dialog stehen und sich dann an den gesamtpolitischen Belangen der Stadt ausrichten. Die Herkunft eines Antrags spiele also dabei keine Rolle, so die zwei abschließend. Man hoffe jetzt gemeinsam mit allen Fraktion ohne Personalquerelen wieder ausschließlich Politik für Bruchköbel machen zu können. Die neuen Mehrheitsverhältnisse im Stadtparlament sehen rechnerisch nun so aus: CDU 12 Sitze, Grüne 6 (als Kooperation zusammen 18 Sitze), SPD 10, BBB 5, FDP 2, Unabhängige 2.

(Text lt. Pressemitteilung v. 19.2.2012; überarbeitet)

CDU/Grüne scheitern trotz 20:17-Mehrheit im Parlament

Bruchköbel – CDU und Grüne verfügen im Stadtparlament über eine Mehrheit von 20 Stimmen, gegenüber 17 Stimmen der Opposition von SPD, BBB und FDP. Eigentlich eine klare Sache, um die Wiederwahl Uwe Ringels (Grüne) zum Ersten Stadtrat einleiten zu können. So jedenfalls schien es zunächst am Dienstagabend. Der Antrag von CDU und Grünen war kurz und bündig formuliert. Er sollte „die Wiederwahl des Ersten Stadtrates innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Fristen“ einleiten. Im Erfolgsfall hätte die Opposition noch nicht einmal einen Gegenkandidaten aufstellen können. Die Sache schien perfekt.

Doch dann die Überraschung: nur 18 Stimmen dafür, 19 dagegen. Zwei Personen bei CDU/Grünen mussten gegen Ringel gestimmt haben. Es folgte eine Sitzungsunterbrechung. Schockzustand im Regierungslager. Eine sichtlich verstörte CDU-Fraktion stürzte mit dem Bürgermeister aus dem Saal, und sollte über eine halbe Stunde lang verschwunden bleiben. Die Fraktionsvorsitzende der CDU kehrte überhaupt nicht mehr auf ihren Platz zurück.

Im Saal blinkten die Smartphones auf. Schnell war die Meldung auf Facebook und auf „wer-kennt-wen“ online. Erinnerungen wurden wach, an die unerwartete Abstimmungsniederlage von CDU/Grünen im letzten November, als man mit der eigenen Liste für die Fliegerhorst-Kommission scheiterte. „Der überraschende Vorgang wirft die Frage auf, ob CDU/Grüne in der nächsten Zukunft auf eine stabile Parlamentsmehrheit vertrauen können“, hatte der Schreiber dieser Zeilen das damalige Omen zutreffend gedeutet.

Es gibt im schwarzgrünen Lager einen Riss. Vermutet wird er innerhalb der CDU. Die Ursache, warum es jetzt Uwe Ringel traf, ist nicht eindeutig zu klären. Verschiedene Motive sind denkbar:

- So zum Beispiel die Geschichte um das neue Feuerwehrhaus Oberissigheim. Das Thema gerät gerade aus den Fugen. Nur Minuten vor der missratenen Wahl hatte der Bürgermeister auf Anfrage der FDP eingestanden, daß der versprochene Standort in Oberissigheim nun nicht mehr in Betracht komme, weil der Regionalverband dort dem Naturschutz den Vorrang gebe. Man suche einen neuen Platz für das Haus, heisst es jetzt.

- Auch die Novemberversammlung der CDU könnte immer noch nachwirken; eventuell fühlte sich damals der eine oder andere im Procedere der Vorstandswahlen übergangen.

- Und es gibt womöglich den einen oder anderen CDU-Mandatsträger, der in der Zusammenarbeit seiner CDU mit einer grünen Partei sowieso nicht der Weisheit letzten Schluss sieht.

Jedenfalls hatte die tapfere Lobrede auf Uwe Ringel, die die CDU-Fraktionsvorsitzende Katja Lauterbach noch vor dem Wahlgang gehalten hatte, nicht den Weg in jedes Ohr der CDU-Fraktion gefunden. Dafür aber womöglich die Suada, die Alexander Rabold (BBB) über das Wirken Ringels vom Stapel hatte rattern lassen. Zu teure U3-Anbauten, kaum Aktivitäten bei Neubaugebieten, das Konzept der Neuen Mitte, fehlende Perspektiven für die Ansiedlung von Gewerbe – der BBB-Mann hatte an kaum einem Thema, das mit Ringel verbunden wird, ein gutes Haar gelassen. Harald Wenzel (Grüne) hielt wacker dagegen, lobte die mit Augenmaß betriebene Ansiedlung von Gewerbe auf dem Lohfeld, den Bau des Kreisels und die energetischen Sanierungen unter der Regie Ringels. Günter Schäfer (FDP) hob wiederum hervor, daß zahlreiche Maßnahmen nicht das Verdienst Ringels seien, sondern von allen Stadtverordneten einstimmig beschlossen worden sind. Er kritisierte auch die Absicht, eine Wiederwahl ohne Gegenkandidaten („nach Parteibuch“) durchzuführen.

Die Frage, wie es nun weitergehen könnte, war am Abend des Dienstag offen. Eine trotzige Einzelmeinung aus der CDU lautete: Man wolle den Antrag bei der nächsten Sitzung erneut stellen. Aus der SPD ist inzwischen zu hören, daß wohl ein Antrag auf „kw-Vermerk“ kommen wird: Das würde bei Zustimmung bedeuten, daß die Stelle des Ersten Stadtrates „künftig wegfallen (=kw)“ würde, dann also abgeschafft wird. Eine weitere Möglichkeit wäre ein Antrag auf reguläre Ausschreibung der Stadtrats-Stelle, um Bewerber anzulocken.

Hartes Ringen um Ausgabenbegrenzung

Bruchköbel – Zur letzten Sitzung der Stadtverordneten in diesem Jahr (13.12., 20 Uhr, Rathaussaal) wird der Haushalt für 2012 eingebracht. Interessant: Bürgermeister Maibach wird diesmal wieder einen Doppelhaushalt für die Jahre 2012/2013 vorlegen. 2007/2008 war man schon einmal so verfahren. Auf diese Weise soll für die städtischen Einnahmen, Ausgaben und Investitionen eine längerfristige Übersicht hergestellt werden.

Welche Erträge und Aufwendungen sind für diese beiden Jahre zu erwarten? Noch im Frühherbst hatte man ein Defizit an der 10-Millionen-Grenze befürchtet. Bürgermeister und regierende CDU/Grüne-Koalitionsspitze scheinen nun bei den Beratungen Einigungen über Einsparungen erzielt zu haben. Und doch bleiben weiterhin ansehnliche Defizite. Man rechnet für 2012 mit einem Minus von 7,2 Millionen Euro, für 2013 mit einem Minus von 6,9 Millionen Euro. Bei erwarteten Einnahmen von um die 30 Millionen Euro sind das bedenkliche Beträge. Die beiden Regierungsparteien wissen, dass sie in der Pflicht stehen. Sie müssen das Schiff wieder auf Kurs bringen, die finanzielle Balance wieder herstellen.

Unter entsprechendem Druck dürfte die Durchsicht der Haushaltskonten verlaufen sein. Man hatte sich von der Finanzabteilung Daten besorgt. So ziemlich alles, was städtische Ausgaben erfordert, war dabei auf den Prüfstand gekommen: Zum Beispiel war sogar, entgegen den Wahlversprechen noch vor Jahresfrist, ein möglicher Abriss des Hallenbades incl. Umwandlung in einen Parkplatz ins Kalkül gezogen worden. Auch eine Komplettschließung des Schwimmbades hatte als Option auf der Tagesordnung gestanden. Auf diese Weise könne man einen Defizitbringer loswerden, so die Hoffnung. Allerdings hat man sich in dieser Frage jüngst selbst blockiert. Für das Bad war kürzlich ein 20 Jahre laufender Biogaswärme-Liefervertrag mit einem örtlichen Landwirt abgeschlossen worden – die Verknüpfung Bad/Biogas bildet nun ein Hindernis, das es zu überwinden gälte, wollte man das Bad tatsächlich schließen und gleichzeitig nicht vertragsbrüchig werden.

Man entdeckte aber darüber hinaus zahlreiche weitere Ausgabenposten, zu denen die Stadt nicht gesetzlich verpflichtet ist. Die Ausgaben für solche Leistungen rechnen sich auf die stattliche Summe von rund 5 Millionen Euro pro Jahr hoch. Nicht selten geht es darin um jährliche Beträge von mehreren 100.000 Euro. Nicht alles kann jedoch einfach so gestrichen werden. So zahlt man zwar einen Zuschuss von über 800.000 Euro für den öffentlichen Nahverkehr. Das ist jedoch kein realistischer Streichposten. Eine Ausdünnung der Busfahrpläne könnte aber immerhin 200.000 Euro bringen. Ebenfalls auf dem Prüfstand: die Leistungen von Bauhof und Fuhrpark für Vereine und Unternehmen. Die rechnen sich angeblich auf freiwillige 390.000 Euro hoch. Weiterhin könnten Steuern und Gewerbesteuersätze angehoben werden – alleine eine moderate Anhebung der Gewerbesteuer brächte runde 200.000 Euro ein. Und das Jugendzentrum, so entdeckten die städtischen Finanzdetektive, sei eigentlich eine Aufgabe des Kreises. Man könne es nach dort übertragen und 300.000 Euro einsparen.

Sogar die Feuerwahren waren in der Beratungsphase kein Tabu. Nur ein einziger Feuerwehrstandort sei für den Brandschutz gesetzlich bindend, so die trockene Sicht der Finanzabteilung. Durch eine Zusammenfassung könne zumindest eine Einsparung von 100.000 Euro realisiert werden, Tendenz: mehr.

Streng fiel auch die Analyse der städtischen Finanzkämmerei zu den Aufwendungen für das Stadtmarketing aus: Dessen Defizit in 2010, noch nicht vollends geprüft, sei bei einem Minus von 270.000 Euro zu beziffern. Runde 600.000 Euro Anschubfinanzierung und Dienstleistungen, etwa für die Stadtfeste, seien aber ebenfalls zu berücksichtigen. Alleine die jährliche Teilnahme an der Münchner Expo-Messe koste die Stadt 15.000 Euro – kühler Kommentar aus dem Finanzresort: Bisher stehe diesem Aufwand „noch kein nennenswertes Projekt“ gegenüber. – Es lässt sich also feststellen, dass sich die Koalitionäre von CDU und Grünen in ihren Beratungen nichts geschenkt haben. Zu welchen Optionen auf der „Liste der Grausamkeiten“ man sich aber letztlich durchgerungen hat, wird die am Dienstag mit Spannung erwartete Veröffentlichung des Haushaltsentwurfes zeigen.

(Archiv / veröff. im "Bruchköbeler Kurier" v. 8.12.11)

Bruchköbel und Varangéville werden Freunde

Bruchköbel - Die Stadtverordneten haben am Dienstag den entscheidenden Schritt getan, die kommunale Partnerschaft mit der französischen Gemeinde Varangéville wieder aufzunehmen. Bruchköbel und Varangéville haben bis in die 70er Jahre hinein schon einmal eine Freundschaft gepflegt. Diese war zwischenzeitlich durch Varangéville gekündigt worden – politisch andere Zeiten waren dafür seinerzeit ausschlaggebend gewesen, auf der Seite der französischen Stadt hatte man eine Zeitlang andere Prioritäten verfolgt.

Dennoch haben sich über die Jahrzehnte hinweg weiterhin freundschaftliche Verbindungen erhalten. In beiden Kommunen gibt es bis heute Freundeskreise mit dem jeweils anderen Ort. In 2009 und 2010 hatte es gegenseitige Besuche gegeben, 2009 war etwa Bürgermeister Maibach nach Frankreich gereist. Der Varangéviller Bürgermeister René Bourgeois hatte dann vorgeschlagen, die Partnerschaft wieder ins Leben zu rufen. Im Geiste des Zusammenwachsens der europäischen Völker soll die Partnerschaft der beiden Kommunen nun also neu begründet werden. In der Partnerschaftsurkunde, die am 12.12. auch im Varangéviller Gemeindeparlament verabschiedet werden wird, heißt es: „Eine freie Gemeinschaft der Völker in einem friedlichen Europa kann nur durch eine enge und freundschaftliche Verbindung der Menschen untereinander erreicht und dauerhaft gefestigt werden.“ Es sollen „das gegenseitige Verständnis und Vertrauen sowie die freundschaftlichen Kontakte im Sinne eines gemeinsamen europäischen Gedankengutes gefördert werden.

Dabei wird der Zusammenführung junger Menschen, insbesondere durch individuelle und familiäre Einbindung, besondere Aufmerksamkeit geschenkt“. Mit im Rathaussaal anwesend war auch eine Delegation unter Führung des Varangéviller Bürgermeisters René Bourgeois, der eine kurze Ansprache an die Bruchköbeler Stadtverordneten hielt und seine Hoffnung auf eine gute Entwicklung der neuen Freundschaft zum Ausdruck brachte. – Varangéville ist eine rund 4.100 Einwohner zählende Gemeinde in der nordöstlichen französischen Region Lorraine, unweit der Stadt Nancy gelegen, und damit rund 100 km von der deutschen Grenze entfernt. Nach Varangéville gelangt man in knapp 4 Autostunden. Die Gemeinde ist historisch bekannt durch seinen Salzabbau. Die eindrucksvolle 3-schiffige Kirche ist eine Sehenswürdigkeit des kleinen Ortes.

(Archiv/veröffentl. im "Bruchköbeler Kurier" v. 27.10.11)